im Laufe dieses Montags wird es ein offizielles Dokument zur Aufdhebung geben. Am 30. Oktober wurde es von Obama angekündigt.

“ If we want to be the global leader in combating HIV/AIDS, we need to act like it. And that’s why, on Monday my administration will publish a final rule that eliminates the travel ban effective just after the New Year. Congress and President Bush began this process last year, and they ought to be commended for it. We are finishing the job. It’s a step that will encourage people to get tested and get treatment, it’s a step that will keep families together, and it’s a step that will save lives. (Applause.)“

http://www.whitehouse.gov/the-press-office/remarks-president-signing-ryan-white-hivaids-treatment-extension-act-2009

Und 200000 Stellungnahmen!? Das braucht Ewigkeiten, um die alle mit Sinn und Verstand durchzugehen. Oder war das nur eine pro-Forma-Aktion? Dann hätte man sich das auch sparen können.

„Obama verspricht“ hast Du schon sehr treffend geschrieben!

Bekannt ist jetzt vor allem: Die Bush-Administration hat einfach nichts gemacht, während sein Nachfolger HIVpositive Menschen für dumm verkauft. Für dieses dämliche „public was given a chance to comment“ gibt es nämlich nur einen Grund: Man erweckt den Anschein von Umtriebigkeit und nutzt dann das Ergebnis, hier nicht einmal in qualitativer Hinsicht, allein quantitativ, um nichts tun zu müssen. Obama hätte die zuständige Behörde einfach nur anweisen müssen, mehr nicht – und kaum jemand in den USA hätte von der Verbotsaufhebung etwas mitbekommen. Dadurch, dass man diesen semi-öffentlichen Zirkus veranstaltet, der keinerlei Erkenntnisgewinn bring, sind die Gegner der Verbotsaufhebung erst richtig wach geworden.