Kommentare zu: USA: seit 12.1.2009 online-Einreiseerlaubnis erforderlich – mit HIV-Frage (akt.)

Von: ondamaris

ondamaris — Wed, 20 Jan 2010 08:35:04 +0000

@ Angrod1979:
danke für den kommentar und den link!
das US-einreiseverbot mit HIV wurde mit wirkung per 04.01.2010 aufgehoben, mehr dazu hier:
http://www.ondamaris.de/?p=14686

Von: Angrod1979

Angrod1979 — Tue, 19 Jan 2010 22:35:49 +0000

Ich habe hierzu etwas interessantes gefunden:

Basically the Center for Disease Control and the authorities at the Department of Homeland Security no longer consider HIV a “communicable” disease as defined in the relevant provisions of Immigration and Nationality Act.

http://integrity-legal.com/legal-blog/us-visa-immigration/hiv-infection-will-no-longer-be-a-legal-ground-of-inadmissibility/

Interpretiert heißt das doch, das HIV keine der Krankheiten mehr ist, die bei Einreise heißt im ESTA-Protokoll anzugeben ist, oder?

schönen Gruß

Angrod

Von: ondamaris

ondamaris — Fri, 16 Jan 2009 21:57:57 +0000

@ TheGayDissenter:
nun, nach berichten von us-kollegen gibt es einfach beim dhs noch keine umsetzung dessen. die haben noch keine ahnung, wie sie hiv aus den einreisebestimmungen (kontrolle) entfernen sollen … und deswegen 8weil das alte noch gilt) stehts auch noch im esta. der engpas sei das dhs, höre ich immer wieder, nicht oval office oder ähnliches …

Von: TheGayDissenter

TheGayDissenter — Fri, 16 Jan 2009 20:49:07 +0000

Nö! Ich wiederspreche Dir ja bekanntlich ungern. Was fehlt, ist eine executive order ( etwa: Durchführungsverordung, Verwaltungsverordnung), also eine Anweisung an (!) die Verwaltung, wie im Rahmen des Visa Waiver Programms HIV betrachtet werden soll.

Köln? Worauf spielst Du an?

Von: ondamaris

ondamaris — Fri, 16 Jan 2009 16:39:28 +0000

@ TheGayDissenter:
nun, für positive ist das neue verfahren keine erleichterung. denn sie müssten danach dann mit der ablehnung zur botschaft und doch ein visum beantragen …
deswegen fordert ja auch die eu, dass die usa diese frage abschaffen

was die umsetzung der abschaffung des einreiseverbots angeht, die stammt ja (ein wenig überrasachend) von dme noch in amt befidnlichen george w.. und es ist die verwaltung, die das blockiert, das dhs (department of homeland security). die bundespolitischen akte sind vollzogen – allein die verwaltung ‚mauert‘ (nebenbei, ein vorgang der aus köln nicht ganz unbekannt sien könnte …)

Von: TheGayDissenter

TheGayDissenter — Fri, 16 Jan 2009 12:44:07 +0000

Ich empfinde das ESTA-Verfahren als wesentlich bequemer wie die alten grünen Pappkarten. Es hat den Vorteil, das eventuelle Fragen im Vorfeld geklärt werden können. Die Angabe von Telefonnummern und eMail-Adressen ist freiwillig.

„sie ist eine zusätzliche Maßnahme“

Das ist so nicht richtig. Für bestimmte Staatsangehörige, zB Deutsche, ist es eine Voraussetzung (!) für visafreies Einreisen.

„Damit wird das eigentlich abgeschaffte HIV-Einreiseverbot auch bei der Online-Einreiseerlaubnis immer noch angewandt.“

Auch das ist so nicht richtig. Im Rahmen des ESTA-Verfahrens kommt es nicht zu Einreiseverboten. Richtig ist, dass allein das ESTA-Verfahren für HIVpositive Menschen nicht zum Ziele führt. Das ist selbstredend diskriminieren. Hier sollte man vielleicht der neuen Regierung etwas Zeit geben, bis sie sich im Amt gefestigt hat, und wenn sich in zwei oder drei Monaten nichts getan hat, erneut Druck ausüben.

Anmerken möchte ich noch, dass ich von den Beschäftigen der us-amerikanischen Einreise- und Zollbehörden bisher immer äußerst korrekt und höflich behandelt wurde. Den entsprechenden deutschen Behörden kann ich das leider überhaupt nicht bescheinigen.

Von: Andreas Bemeleit

Andreas Bemeleit — Tue, 13 Jan 2009 11:22:58 +0000

Die amerikanischen Behörden behalten sich vor, die Einreise vor Ort zu verweigern (Tagesthemen von gestern). Also bedeutet eine erteilte Online-Reiseerlaubnis nicht, dass man auch automatisch einreisen darf. Es bleibt weiterhin die Gefahr, dass man zurück geschickt wird.