Kommentare zu: Viagra, Cialis & co – illegale Preisabsprachen?

Von: manu

manu — Tue, 17 Feb 2009 10:16:43 +0000

hab ein paar urteile gefunden. ich finde die abwägung mit den grundrechten „etwas“ merkwürdig. es bleibt zu hoffen, dass sich die rechtsprechung ändert, wenn dort etwas jüngere, offenere menschen auf der richterbank sitzen …

Von: ondamaris

ondamaris — Tue, 17 Feb 2009 09:49:44 +0000

@ manu:
nein, abgewisene klafgen hab ich leider nicht zur hand.
was den g-ba angeht, da gäbe es sicherlich einige fragen zu stelen (auch nach art und umfang der patientenbeteiligung). allein, der g-ba ist politische realität – man muss sich mit ihm und seinen beschlüssen auseinander setzen

Von: manu

manu — Tue, 17 Feb 2009 09:45:25 +0000

natürlich braucht es auch politisches wollen. das erreicht man aber durch klagen, da es für die kk nicht gut aussieht, wenn alle klagen und den klagen stattgegeben wird. 😉 dem gba stehe ich persönlich sowieso skeptisch gegenüber, da er sachen mit weitreichenden konsequenzen festlegt für leute, die gesetzlich gezwungen sind in der kk zu sein, obwohl ihm meines erachtens die nötige demokratische legitimation fehlt …

ich frage mich nur, weshalb den klagen nicht stattgegeben wurde. hast du zufällig ein entsprechendes urteil zur hand? sonst suche ich mal selbst.

Von: ondamaris

ondamaris — Tue, 17 Feb 2009 08:33:35 +0000

@ manu:
bisher sind m.w. die meisten verfahren für die kläger negativ ausgegangen. aus dem bereich der privaten krankenversicherung soll es einige fälle geben, in denen potenzmittel in begründeten fällen in begrenzter menge erstattet werden.
derzeit sind viagra & co m.w. vom g-ba als lifestyle-medikamente eingestuft – die gesetzl. kassen dürfen nicht zahlen. um einen anderslautenden beschluss des g-ba zu bewirken, braucht es m.e. nicht nur klagen (gehäufte einzelfälle) sondern auch ein politisches wollen …

Von: manu

manu — Tue, 17 Feb 2009 08:16:04 +0000

also meines erachtens müssten auch horizontale preisabsprachen vorliegen.

zu der sache mit den krankenkassen: wenn jemand eine erektile dysfunktion hat und keine medikamente zur behandlung bekommt, sollte er mit der krankenkasse streiten und gegebenenfalls damit vor gericht gehen. meines erachtens lässt es sich gut begründen, dass die kk zahlen müssen. machen das viele wird sich der gba erneut damit beschäftigen müssen und wahrscheinlich die konsequenzen ziehen und die medikamente wieder auf die liste der zu zahlenden medikamente setzen. damit eine klage aber eine mindestaussicht auf erfolg hat, darf in keinem fall ein medikament zur behandlung der dysfunktion auf der liste der zu bezahlenden medikamente stehen.