Kommentare zu: HIV-Verhaftung: Hessens Justizminister unter Druck http://www.ondamaris.de/?p=9632 positiv schwul - Leben mit HIV und Aids Thu, 07 Dec 2017 09:42:51 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.9.1 Von: Dennis http://www.ondamaris.de/?p=9632#comment-8513 Wed, 29 Apr 2009 08:32:57 +0000 http://www.ondamaris.de/?p=9632#comment-8513 Wenn es um die Verletzung bzw die Wahrung die Persönlichkeitsrechte der Beschuldigten geht dann stehen die Grünen mit der Anhörung des Justizminister in Hessen, Jörg-Uwe Hahn, vor dem Rechtsausschuss des Landtages dem Gebaren was die Verletzung der Persönlichkeitsrechte der Beschuldigten betrifft dem Justizminister in nichts nach. Dies Anhörung geschieht einzig und alleine unter dem Deckmantel des Schutz des Persönlichkeitsrechtes. Es ist eine reine populistische pseudo politische Inscenierung auf Grund des bevorstehenden Wahlkampfes im Herbst.

Die Grünen wie alle anderen Parteien halten die Wähler für sehr merkbefreit . Leider steht zu befürchten das diese „Dem Wähler Sand in die Augen streuen“ Taktik aufgeht.

]]> Von: carsten http://www.ondamaris.de/?p=9632#comment-8483 Mon, 27 Apr 2009 06:44:55 +0000 http://www.ondamaris.de/?p=9632#comment-8483 wenn man bedenkt, dass die fdp sich auch liberal nennt, ist das alles kaum noch zu fassen. ohne frage: hahn muss die verantwortung übernehmen und gehen.
im gegensatz zu vielen zeitungen mit großen titeln ist der vorgang für mich in erster linie ein justizskandal.

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