Entwicklungsminister Niebel mahnt Globalen Fonds zur Eile

Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel begrüßte die Beru­fung eines unab­hängi­gen Panels zur Auf­klä­rung der gegen den Glo­ba­len Fonds zur Be­kämpfung von AIDS, Tuber­kulose und Mala­ria (GFATM) erhobe­nen Fehl­verwen­dungs- und Kor­ruptions­vor­würfe. Vertre­ten sein wird darin auch der von der Bundes­regie­rung vorge­schla­gene Vize­präsi­dent des Bundes­rech­nungs­hofs, Norbert Hauser.

Dirk Niebel sagte dazu heute in Pristina im Rah­men seiner Süd­ost­euro­pa­reise: „Der GFATM hatte bereits im Februar die Ein­richtung eines solchen inter­natio­nalen, hoch­rangig besetzten und unab­hängi­gen Panels zur Über­prü­fung der Finanz- und Kon­troll­mechanis­men ange­kündigt. Nun sind die Mit­glieder berufen, und der GFATM darf nicht weiter wert­volle Zeit verlieren. Die Unter­suchung muss unverzüg­lich beginnen. Die Vorwürfe müssen endlich aufge­klärt werden, denn Kor­rup­tion tötet!“

Niebel hatte aufgrund des lang­wieri­gen Verfahrens zur Auf­nahme der Prüfung in einem Brief an GFATM-Exe­kutiv­direk­tor Michel Kazatchkine und den Vor­sitzen­den des Ver­waltungs­rates, Tedros Adhanom Ghebreyesus, gefordert, dass bis Ende Juni ein Bericht des Panels mit belastbaren Aussagen zur derzeitigen und künftigen Gesamt­dimension der Mittel­fehl­verwendung vorliegen müsse.

„Ich werde nicht akzeptieren, dass Kranke unter einer schleppen­den Unter­suchung durch das Panel leiden. Deshalb muss ich mir ausdrücklich vorbehalten, bei einer weiteren Verzöge­rung die bisher für die Umsetzung über den Globalen Fonds eingeplan­ten Mittel über andere, weniger kor­ruptions­gefährdete Instru­mente zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuber­ku­lose einzusetzen“, sagte der Bundes­ent­wicklungs­minister.

Nach Bekannt­werden der Fehl­verwen­dungs- und Kor­ruptions­vorwürfe hatte Minister Niebel alle Aus­zahlungen an den GFATM bis zur voll­ständi­gen Aufklä­rung gestoppt. In der Zwischen­zeit hatte er mehrfach ein zügiges Vorgehen angemahnt, denn „selbstverständlich können wir keine Auszahlungen vornehmen, wenn nicht sicher­gestellt ist, dass alles unter­nommen wird, um zu verhindern, dass Gelder fehlgeleitet werden.“

(Pressemitteilung BMZ)