Am 19.9.2011 hat eine unabhängige hochrangige Expertenkommission zur Überprüfung der Finanzaufsichts- und Kontrollmechanismen des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ihren Abschlussbericht veröffentlicht. Kernaussage des Berichts ist die Anpassung der Arbeitsweise des Globalen Fonds von schneller Nothilfe in Richtung auf mehr Nachhaltigkeit und verstärkte Kontrollmechanismen.
Der Abschlussbericht bestätigt die zentrale Rolle des Globalen Fonds für die Rettung von Millionen Menschenleben: „Ein Scheitern des Fonds käme einer globalen Gesundheitskatastrophe gleich.“ (S.8 Abschlussbericht)
Der Vorsitzende des Verwaltungsrates des Globalen Fonds begrüßt die Empfehlungen sehr und verspricht, die notwendigen Maßnahmen in dem bereits laufenden Reformprozess umzusetzen. Zu diesem Zweck wird der Verwaltungsrat am 26.9.2011 auf einer Sondersitzung einen Aktionsplan beschließen.
„Dieser Report liefert maßgebliche Vorschläge für die begonnenen Reformbestrebungen des Globalen Fonds. Diese sind zentral für die Menschen mit HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria. Die Offenheit der Diskussion wird Ergebnisse hervorbringen, die für die ganze Entwicklungszusammenarbeit ausschlaggebend werden“, begrüßt Joachim Rüppel, Sprecher des Aktionsbündnis gegen AIDS den Report. „Es ist wichtig, sich die Analysen und Schlussfolgerungen im Einzelnen anzusehen und den Reformprozess so schnell wie möglich voranzutreiben. Die Weiterentwicklung des Fonds muss eine gemeinschaftliche Aufgabe sein von Industrie- und Entwicklungsländern. Dabei ist es unabdingbar, dass die Bundesregierung sich engagiert: inhaltlich und finanziell. Die noch ausstehenden deutschen Fonds-Beiträge für 2011 in Höhe von 100 Mio. Euro müssen endlich ausgezahlt werden und im Haushalt 2012 müssen mindestens die schon zugesagten 200 Mio. für den Fonds eingestellt werden. Jetzt kommt es darauf an, dass die Bundesregierung deutlich macht, dass sie in Zukunft wieder ein verlässlicher Partner des Globalen Fonds sein werden“, fordert Rüppel auf. „Wenn man die Forderung der Kommission nach mehr Nachhaltigkeit ernst nimmt, bedeutet dies auch eine langfristige und erhöhte Finanzierung des Fonds.“
Das Aktionsbündnis gegen AIDS stellt heute zusammen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen wie der Stiftung Weltbevölkerung und one sein Anliegen direkt vor dem Entwicklungsministerium in Berlin vor. Vor einem Banner „Versprechen halten“ wird Dr. Sandy Harnisch vom Aktionsbündnis die Einschätzung des Reports aus der Sicht der Zivilgesellschaft erläutern.
Seit seiner Gründung vor neun Jahren ist der Globaler Fonds das weltweit wichtigste multilaterale Finanzierungsinstrument im Gesundheitsbereich geworden. Er ermöglichte ca. 3,2 Millionen Menschen Behandlung mit Aids-Medikamenten und 8,2 Millionen Menschen die Behandlung von Tuberkulose. Außerdem konnte der Globale Fonds 190 Millionen Moskitonetze zur Malariaprävention verteilen. Nicht gezahlte Gelder an den GFTAM bedeuten Planungsunsicherheit und gefährden den Fortbestand wichtiger Programme
(Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Aids)