Der Globale Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) befindet sich zurzeit durch die Nichteinhaltung von Geberzusagen in einer schweren Finanznot. Damit stehen Leben und Gesundheit von Millionen Menschen auf dem Spiel.
Angesichts dieser dramatischen Situation fordern das Aktionsbündnis gegen AIDS, Ärzte ohne Grenzen und die Deutsche AIDS-Hilfe Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) auf, seine zögerliche Haltung bei der Freigabe der Mittel für den GFATM aufzugeben und damit ein international unübersehbares Zeichen zu setzen. Die Freigabe der restlichen 100 Millionen für das Jahr 2011, die Niebel letzten Mittwoch verkündet hat, reiche bei weitem nicht aus. Deutschland sei zwar unschuldig an der aktuellen Verschlechterung der Finanzlage, habe aber eine Schlüsselrolle bei der Überwindung.
Dazu sagt Sylvia Urban, Vorstandsmitglied der Deutschen AIDS-Hilfe: „Der Globale Fonds braucht in der Not keine Nörgler, sondern starke Freunde! Deutschland muss umgehend die bereits zugesagten 400 Millionen für die nächsten zwei Jahre garantieren. Darüber hinaus muss die Bundesregierung die deutschen Mittel deutlich erhöhen. Um sich in angemessener Höhe an der Deckung des dringlichen Finanzbedarfs zu beteiligen, müsste der Beitrag mindestens verdoppelt werden. Es ist absolut inakzeptabel, dass auf lebenswichtige Medikamente angewiesene Menschen von Jahr zu Jahr zittern müssen, ob die Behandlung fortgesetzt wird.“
Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland, erklärt: „Bereits heute ist in manchen Ländern wie Kamerun und Simbabwe die Versorgung mit den lebensnotwendigen HIV-Therapien gefährdet. Neue Patienten können in vielen Ländern nicht aufgenommen werden. In der aktuellen Krise des Globalen Fonds muss Deutschland ein positives Zeichen setzen.“
Der GFATM ist in die finanzielle Krise geraten, weil immer mehr Einzahlungen durch die Geberländer wegbrechen. Diese finanzielle Unsicherheit hat nun dazu geführt, dass der GFATM die geplante neue Finanzierungsrunde für die Länder gestrichen hat. „Das bedeutet, dass die dringlichen Behandlungs- und Präventionsprogramme nicht ausgeweitet werden können. Damit stehen Menschenleben auf dem Spiel, denn immer noch warten bis 8 Millionen Menschen auf lebensrettende HIV/Aids-Medikamente“, sagt Dr. Gisela Schneider, Direktorin des Deutschen Instituts für ärztliche Mission e.V., das Rechtsträger des „Aktionsbündnis gegen AIDS“ ist.
Entwicklungsminister Niebel hatte die deutschen Beiträge Anfang 2011 auf Eis gelegt, nachdem der GFATM selbst die Unterschlagung von Fördermitteln in vier Ländern öffentlich gemacht hatte. Inzwischen hat eine unabhängige Expertenkommission die Vorgänge untersucht und dem GFATM empfohlen, eine Reihe von organisatorischen Weiterentwicklungen durchzuführen. Sie hat ausdrücklich bekräftigt, dass der Fonds ein unverzichtbares und wirksames Finanzierungsinstrument ist. Daraufhin hat der Verwaltungsrat des Fonds einen Aktionsplan beschlossen, der diese und weitere Vorschläge aufnimmt. Für eine erfolgreiche Umsetzung wird es verlässliche Partner brauchen, die der Bekämpfung der verheerendsten Epidemien die oberste Priorität beimessen.
Niebel, der in der Entwicklungshilfe bekanntlich verstärkt auf bilaterale Maßnahmen setzen möchte, beharrt darauf, die Mittel für 2012 und 2013 nur dann auszuzahlen, wenn die beschlossenen Reformmaßnahmen im nächsten Jahr umgesetzt werden. Deutschland darf aber nicht die Rolle des Beobachters und Kontrolleurs einnehmen, sondern muss die Arbeit des Fonds als gemeinsame Verantwortung begreifen. Eine feste Zusage der zugesagten Beiträge für die kommenden Jahre wäre ein erster Schritt. Deutschland sollte den eigenen Beitrag in dieser schwierigen Situation aufstocken und damit ein überzeugendes Zeichen für die anderen Geberländer setzen, das ihre zu tun.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS vertritt über 100 Nichtregierungsorganisationen der HIV/Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie über 280 Basisgruppen in Deutschland.
Die Deutsche AIDS-Hilfe ist der Dachverband von rund 120 HIV/Aids-Organisationen und -Einrichtungen in Deutschland.
Ärzte ohne Grenzen ist eine weltweit tätige Nothilfeorganisation, die in zahlreichen Ländern Menschen mit HIV-Therapien versorgt. 1999 wurde Ärzte ohne Grenzen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
(Pressemitteilung DAH)