US-Präsident Obama könnte heute das Ende des US-Einreiseverbots für Positive ankündigen. Dies berichtet das US-Schwulenmagazin Advocate unter Berufung auf „dem Präsidenten nahestehende Kreise“.
Obama werde sich entsprechend während einer Rede anlässlich der Unterzeichnung des Ryan White Act am, heutigen Freitag äußern, schreibt Advocate:
„President Barack Obama is expected Friday to announce an end to the HIV Travel and Immigration Ban during a signing ceremony for the Ryan White HIV/AIDS Treatment Extension Act scheduled for 11:50 a.m., according to a source at an agency that works closely with the Administration.“
Bereits bei einer Rede vor kurzem hatte Obama die baldige Aufhebung des Einreiseverbots versprochen.
Inzwischen hat das US-Department of Health and Human Services (HHS) entschieden und dem Office of Management and Budget (OMB) mitgeteilt “Removal of HIV Infection as a Communicable Disease of Public Health Significance”. Das OMB habe nun 60 Tage Zeit, die Neu-Regelung zu veröffentlichen.
Mit einer Aufhebung des Einreiseverbots für HIV-Positive würden die USA ein wesentliches Hemmnis abbauen, die Welt-Aids-Konferenz 2012 in Washington stattfinden zu lassen.
Die Rede Obamas ist für 11:50 Uhr (US-Ostküste, 16:50 deutscher Zeit) angekündigt.
Nachtrag: siehe Artikel „Endlich weg – US-Einreiseverbot ab 1. Januar 2010 abgeschafft“
Bleibt abzuwarten, wie sich US-Präsident Obama nun heute äußert … und ob eine leidige, vom inzwischen verstorbenen US-Senator Jesse Helms Ende der 1980er Jahre begonnene Geschichte nun endlich zu einem Ende kommt …
weitere Informationen:
TheAdvocate 29.10.2009: Obama To Announce End To HIV Travel Ban (das über dem Artikel genannte Veröffentlichungsdatum ist unzutreffend, siehe URL)
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