China erwägt, das Einreiseverbot für HIV-Infizierte aufzuheben. Dies kündigte der stellvertretende chinesische Gesundheitsminister am Welt-Aids-Tag an.
China ist einer der Staaten der Welt, die immer noch Einreise- und Aufenthalts-Beschränkungen oder -Verbote für Menschen mit HIV haben. Doch nach der Abschaffung des US-Einreiseverbots für HIV-Positive per 4. Januar 2010 scheint nun auch China sich zu bewegen:
„Ich hoffe, China wird das Verbot bis zur Expo in Shanghai ein für alle Mal aufheben“, kündigte der stellvertretende chinesische Gesundheitsminster Huang Jiefu einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge am 1. Dezember auf einer Veranstaltung in Shanghai an. In Shanghai findet 2010 die Weltausstellung Expo statt.
Das Gesundheitsministerium und weitere Behörden arbeiteten derzeit an entsprechenden Regelungen. Ob eine völlige Aufhebung des Einreiseverbots geplant ist, und ob die Neu-Regelung bereits zum Beginn der Weltausstellung Expo am 1. Mai 2010 in Kraft treten kann, ließ der Minister offen.
Bereits Ende 2007 hatte China die Aufhebung des HIV-Einreiseverbots angekündigt – Taten waren damals nicht gefolgt.
Lasset den Worten Taten folgen …
Frühere Ankündigungen Chinas, das HIV-Einreiseverbot aufzuheben, resultierten nicht in einer Veränderung der praktizierten Politik. Diese Erfahrung lässt der an sich erfreulichen Ankündigung eine gewisse Skepsis folgen.
Zudem fällt aus, dass die offizielle Nachrichtenagentur in ihrem Bericht sehr die Gültigkeit er etwaigen Abschaffung für Ausländer betont.
weitere Informationen:
China Daily 13.11.2007: HIV/AIDS entry ban set to be lifted
Xinhua 30.11.2009: China may lift ban on HIV/AIDS foreigners
China Observer 02.12.2009: Einreiseverbot für HIV/AIDS-Infizierte in China auf dem Prüfstand
german.china.org 01.12.2009: China erwägt Aufhebung des Einreiseverbots für HIV/AIDS-Infizierte
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Ich möchte die Skepsis nach einem Erfahrungsaustausch mit Kolleg(inn)en aus internationalen Organisationen unbedingt unterstützen. Die Chinesen sind im Moment bemüht, sich selbst mit guten Nachrichten in ein positiveres Licht zu setzen. Die Erfahrugnen aus der VErgangenheit zeígen aber, dass dass Worten bisher niermals Taten gefolgt sind. Geben wir den Chinesen eine letzte Chance, uns positiv zu überraschen?
In der Zwischenzeit empfehlen wir allen China-Reisenden, weiterhin extrem vorsichtig zu sein. Die Chinesen kannten in der Vergangenheit keine Skrupel, Menschen mit HIV abzuschieben, wenn eine Infektion bekannt wird.
Falls jemand hierzu (andere) Erfahrungen gemacht haben sollte, bitten wir, diese auf http://www.hivtravel.org mitzuteilen.