4. Januar 2010: Das Einreiseverbot für Menschen mit HIV in die USA ist nach über 22 Jahren endlich Geschichte.
Ab 4. Januar 2010 können Menschen mit HIV wieder in die USA einreisen – legal, ohne gegen ein Einreiseverbot zu verstoßen. Die von US-Präsident Obama seit längerem angekündigte Abschaffung tritt mit Wirkung zum 4. Januar 2010 in Kraft.
Dezember 1987: auf Betreiben des 2008 verstorbenen früheren US-Senators Jesse Helms (Republikaner) wird in den USA ein Einreiseverbot für HIV-Infizierte eingeführt (Amendment vom 31. Mai 1987). 1993 wird diese Regelung vom US-Kongress sogar in Gesetzesrang erhoben.
30. Oktober 2009: US-Präsident Barack Obama hält im Weißen Haus eine kurze Rede anlässlich der Unterzeichnung der 4. Verlängerung des Ryan White Care Act. In seiner Rede kündigte Obama auch die endgültige Aufhebung des US-Einreiseverbots per 4.Januar 2010 an.
Zuvor hatte Obama bereits mehrfach seine Unterstützung für die Abschaffung des HIV-Einreiseverbots betont.
Nach US-Präsident Obamas Ankündigung einer endgültigen Aufhebung des US-Einreiseverbots für HIV-Positive fordert der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon alle anderen Staaten mit HIV-Reisebeschränkungen auf, dem US-Beispiel zu folgen.
Die USA konnten in Reaktion auf die Aufhebung des HIV-Einreiseverbots als Erfolg verbuchen, dass die Welt-Aids-Konferenz 2012 in Washington stattfinden wird – und damit erstmals seit 1990 wieder in den USA.
Ab 4. Januar 2010 können Menschen mit HIV mit der Neuregelung in die USA einreisen ohne Restriktionen. Wenn sie mit Medikamenten einreisen, erfordern US-Zollbestimmungen allerdings die Vorlage eines ärztlichen Attests in englischer Sprache, dass die mitgeführten Medikamente persönlich zur Behandlung einer medizinischen Komplikation benötigt werden.
Da aufgegebenes Gepäck verzögert ausgeliefert werden oder verloren gehen könnte, empfiehlt sich die Mitnahme der Medikamente im Handgepäck.
Nahezu zeitgleich schuf auch Südkorea mit Wirkung zum 1. Januar 2010 Einreisebeschränkungen für Menschen mit HIV ab.
(Foto Flagge auf Startseite: Mrmariokartguy / Lizenz BY-SA 3.0)
weitere Informationen:
aidsmap 04.01.2010 US HIV travel ban has now ended
pinknews 04.01.2010: US HIV travel ban lifted today
AP 04.01.2010: UN praises US and SKorea for lifting HIV travel ban, urges 57 countries to follow quickly
iwwit-News 07.01.2010: Erstes HIV-positives Paar landet offiziell in den USA
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Ein Gesetz aus der Steinzeit ist endlich gefallen!
30. Oktober 2010: US-Präsident Barack Obama
müsste das nicht 2009 sein? 🙂
@ Andi:
ja natürlich! danke für den hinweis, hab’s korrigiert 🙂