Die neue schwarz-gelbe Spezies: Dekadente Spät-Römerinnen – selbst im wohlhabenden verschneiten Hamburg zu finden:
(Gesehen in Hamburg 16.02.2010)
… ein treffender Kommentar zur Hetze gewisser Politiker nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Hartz IV Regelsätze verfasssungswidrig).
Manchmal reichen wenige Worte und eine kleine Aktion, um Demagogie treffend zu demaskieren.
siehe auch:
SZ 19.02.2010: Anzeige gegen Westerwelle Hartz IV: “Ich tue alles, um wieder zu arbeiten“
SZ 19.02.2010: Sozialstaats-Debatte Das Märchen von der sozialen Hängematte
SZ 19.02.2010: Diskussion um Hartz IV Mangel an Anstand
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Ich gehe voll arbeiten und habe nach Abzug von Miete und allen anderen Fixkosten (die mir nicht erstattet werden) keine 395 Euro Regelsatz mehr im Portemmonaie. Und ich muss meine Waschmaschine selber bezahlen, wenn sie kaputt geht, und stehe dann im kurzen Hemd da. Eigentlich müsste ich schon jetzt aus Protest mit meinem Hintern im Bett liegen bleiben, was ich nicht tue. Sollte Hartz-IV aber auch nur um einen Euro angehoben werden und es gleichzeitig keine Entlastung von Arbeitnehmern geben, die das ganz nebenbei noch finanzieren müssen (und oftmals weniger im Monat zum Leben haben), platzt mir endgültig der Kragen. – Herr Westerwelle hat doch nicht die Empfänger als dekandent bezeichnet, sondern ein System, das glaubt sich dies leisten zu können. Und damit hat er meiner Meinung nach vollkommen recht.
@ Christian:
ich halte es für bedauerlich, dass Sie eine dermaßen schlecht entlohnte Arbeit haben.
Nur – die Lösung kann doch nicht sein, Menschen die -aus welchen Gründen auch immer- auf Transferleistungen angewiesen sind weniger als das Lebens-Minimum zu geben – sondern meines Erachtens nur, dafür zu sorgen, dass die Löhne ausreichend hoch sind. Immer weiter sinkende Löhne können keine Lösung sein – sondern Wege, Löhne auf tragfähigem Niveau zu realisieren. Ob dies über Tarifverhandlungen, Mindestlöhne oder sonstwie geschieht …
Nebenbei, mir wäre lieber, es würde endlich wider mehr über das BVerfG-Urteil gesprochen, und über Wege, es in die Praxis umzusetzen …
@ Christian
Ja, unglaublich. Was ist denn die Arbeitskraft heute noch wert? Da hilft nur ein angemessener Mindestlohn! Nicht auf Westerwaves dummen Quatsch reinfallen. Sicher gibt es Leute,die nicht mehr arbeiten wollen, auch weil es menschenunwürdig ist, seine Arbeitskraft auf den Markt zu tragen und dann noch nicht mal angemessen bezahlt zu werden. Die Arbeitgeber lachen sich heftig ins Fäustchen und klopfen der Gurke Westerwelle auf die Schulter. Also: Her mit dem Mindestlohn!
Also ich komme mit einem Gehalt eigentlich sehr gut zurecht. Klar, es dürfte gerne mehr sein, aber ich weiß ganz genau dass mein Chef mir nicht mehr zahlen könnte, auch wenn er wollte. So ist es vielerorts, gerade im Mittelstand – und da würden Mindestlöhne Jobs kosten. Und da sitzen nicht die oft beschrieenen Managerfratzen, die sich ins Fäustchen lachen, sondern mittelständische Unternehmer, die sich um ihre Existenz und ihre Angestellten und Arbeiter sorgen!
Zum anderen Thema Transferleistungen und Lebensminimum: Das Bundesverfassungsgericht hat lediglich festgestellt, dass die Berechnung des Minimums falsch war, nicht, dass der Betrag zum Leben nicht reicht. Bei einer Neuberechnung könnte ja auch eine kleinere Summe rauskommen. Das wünsche ich allerdings auch keinem…
Allerdings habe auch ich kaum noch Hoffnung, dass wir noch eine Steuerstrukturreform bekommen, die die arbeitende Bevölkerung entlastet….