Die Ukraine hat ihre bisher geltenden Menschen mit HIV diskriminierenden Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen aufgehoben. Dies melden das DAH-Blog.
Seit 1991 waren für Aufenthalte in der Ukraine, die länger als drei Monate dauerten , HIV-Tests obligatorisch vorgeschrieben.Menschen mit HIV wurde die Einreise verweigert.
Am 21. Oktober 2010 jedoch reformierte das ukrainische Parlament das „Gesetz zur Prävention und zum sozialen Schutz der Bevölkerung“. In der Neufassung wurden laut DAH die HIV-spezifischen Bestimmungen zu Einreise und Aufenthalt komplett gestrichen.
Eine detaillierte Übersicht findet sich auf der u.a. von der Deutschen Aids-Hilfe erstellten globalen Datenbank zu HIV bedingten Einreisebestimmungen unter www.hivrestrictions.org.
Zeitgleich kriminalisieren ukrainische Behörden jedoch weiterhin HIV-Prävention bzw. Aids-Aktivisten. So protestierte die DAH am 28. Oktober 2010 wie andere Organisationen auch gegen die Beschlagnahme von Präventionsmaterial in der Ukraine.
weitere Informationen:
DAH-Blog 28.10.2010: Gute Nachrichten aus der Ukraine!
DAH 28.10.2010: DAH protestiert gegen Beschlagnahmung von Präventionsmaterial in der Ukraine
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