Das Einreiseverbot für Menschen mit HIV, das seit 1987 in den USA bestand, ist gekippt. US-Präsident Bush hat das sogenannte PEPFAR-Gesetz unterzeichnet. Dieses beinhaltet auch einen Passus (Section 305), der die Aufhebung des HIV-Einreiseverbots ermöglicht.
Den Fall des auf den jüngst verstorbenen Jesse Helms zurückzuführenden Einreiseverbots kommentiert BoxTurtleBulletin und weist darauf hin, dass trotz der Unterzeichnung des Gesetzes die entsprechenden Regelungen des zuständigen HHS (Department of Health and Human Services) bisher weiterhin in Kraft sind und angewandt werden. Wann die Verwaltungsrichtlinien der neuen Gesetzerslage angepasst werden, ist bisher unklar.
@ Kalle:
zustimmung … wenn die neue regelung weiterhin die angabe des hiv-status erfordern würde, wäre das wohl wenig erfreulich … eine echte abschaffung ist erforderlich
Ich hätte weiterhin Bedenken meinen Status anzugeben insofern, dass man zuerst alle Positiven reinlässt, und nach ein paar Jahren (bzw. die nächste Regierung) das Gesetz zurücknimmt….