Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria kann zu seinem Gründungsjubiläum am 28. Januar 2012 auf ein Jahrzehnt erfolgreicherArbeit zurückblicken. Die inzwischen in 150 Ländern finanzierten Präventions- und Behandlungsprogramme des Fonds konnten bisher fast 8 Millionen Menschenleben retten. Doch diese erfolgreiche Arbeit ist gefährdet!
Vor zehn Jahren hatten nur etwa 250.000 Menschen in benachteiligten Ländern Zugang zu einer lebensrettenden HIV/Aids-Therapie. Schon Ende 2010 lag diese Zahl bei 6,6 Millionen Menschen. Einer der Hauptantriebskräfte für diese positive Entwicklung ist zweifellos der Globale Fonds. Seine Programme konnten bisher 3,3 Millionen Menschen mit HIV-Medikamenten versorgen, insgesamt 8,6 Millionen Tuberkulose-Fälle behandeln sowie 230 Millionen insektizid-behandelte Mückenschutznetze verteilen. „Die Erfolge des Fonds sind beispiellos und sprechen eine klare Sprache: Sie müssen ausgeweitet werden! Stattdessen droht allerdings Stillstand“, sagt Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS.
Der Fonds ist auf die Finanzierung durch Geber angewiesen. „Die Geber des Fonds haben für 2011 – 2013 nur etwa die Hälfte des eigentlichen Finanzbedarfs zugesagt. Auch ist es bei einigen wichtigen Zusagen unklar, wann und ob sie überhaupt eingelöst werden“, kritisiert Joachim Rüppel, Sprecher des Aktionsbündnis gegen AIDS. Daher war der Fonds gezwungen, die bereits angelaufene Finanzierungsrunde zu streichen, ohne dass alternative Möglichkeiten für die Ausweitung der Bemühungen geschaffen wurden. Dies bedeutet, dass frühestens 2014 zusätzliche Präventions- und Behandlungsprogramme begonnen werden können. „Dies ist eine Katastrophe für die mehr als 7 Mio. Menschen, die immer noch auf eine lebensrettende HIV-Behandlung warten“, sagt Gisela Schneider, Mitglied im SprecherInnenkreis des Aktionsbündnis gegen AIDS. „Erst im Juni 2011 haben die Vereinten Nationen das Ziel vereinbart, bis 2015 insgesamt 15 Mio. Menschen Zugang zu HIV-Behandlung zu gewährleisten. Dies rückt nun in weite Ferne“, so Schneider weiter. Auch Deutschland wird seiner Verantwortung nicht gerecht. Schon die Finanzierungszusage von 200 Mio. Euro pro Jahr entspricht weniger als der Hälfte des angemessenen Beitragsniveaus. Dazu kommt, dass es dem Ermessen des zuständigen Ministers überlassen ist, bis zu welcher Höhe die vorgesehenen Mittel tatsächlich ausgezahlt werden.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS und die Kindernothilfe haben daher die Kampagne „Versprechen halten!“ ins Leben gerufen. Damit wird die Bundesregierung aufgefordert, den Globalen Fonds konsequent zu unterstützen. „Konkret bedeutet das, mindestens die jährlich zugesagten 200 Mio. € in einen eigenen Titel in den Bundeshaushalt einzustellen. Spätestens für 2013 müsste der Beitrag auf das angemessene Niveau auf mind. 400 Mio. € aufgestockt werden“, so Rüppel. Nur so kann Deutschland seiner Verantwortung für die globale Gesundheit nachkommen.
(Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Aids)