Hoher Preis für gute Aids-Politik

Festus Gontebanye Mogae, der frühere Staatspräsident Botswanas, ist mit dem Mo-Ibrahim-Preis ausgezeichnet worden. Der mit 3,75 Millionen Euro dotierte Preis wurde dem Politiker für gute Regierungsführung verliehen.

Der Mo-Ibrahim-Preis ist die weltweit höchstdotierte Auszeichnung für eine Einzelperson für seine Verdienste um den Staat im südlichen Afrika. Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan gab die Auszeichnung in London bekannt.

In Botswana finden regelmäßig reguläre Wahlen statt – das Land zählt zu den stabilsten Demokratien Afrikas. Botswana ist reich an Diamantenvorkommen und zählt zu den wohlhabendsten Staaten Afrikas.
Der heute 69jährige Mogae selbst war im April nach zwei Amtsperioden von seinem Amt zurückgetreten.

Botswana ist eines der sehr stark von Aids betroffenen Länder Südafrikas. Etwa 300.000 der nur 2 Millionen Einwohner des Landes sind Schätzungen zufolge mit HIV infiziert. Die HIV-Prävalenz bei den 15- bis 49-Jährigen beträgt 23,9% (UNAIDS). Allein durch Aids ist die durchschnittliche Lebenserwartung in Botswana von 65 auf unter 40 Jahre gefallen.

Trotz der Bedrohung durch Aids habe Mogae dem Land Stabilität und Wohlstand ermöglicht, betonte Kofi Anan in seiner Mitteilung. Unter der Regierung Mogaes stand bis zu 25% des Staatsbudgets für die Aids-Bekämpfung zur Verfügung. Die Aidspolitik des Landes gilt als erfolgreich. So konnte z.B. die Rate der Mutter-Kind-Übertragung inzwischen von 40% auf 4% gesenkt werden. Ein Großteil der HIV-Positiven des Landes erhält bei Bedarf antiretrovirale Medikamente.

Mo Ibrahim, der Stifter des Preises, ist ein britisch-sudanesischer Mobilfunk-Unternehmer, der sich für gute Regierungsführung in Afrika einsetzt.
Gute Regierungsführung (good governance) ist ein Ende der 1980er Jahre in der Politikwissenschaft entwickeltes Konzept zur Beurteilung der Qualität von Regierung und ihrem Output.