Die im Aids-Bereich in Berlin tätigen Organisationen protestieren in einem gemeinsamen Brief an Sozialsenatorin Knake-Werner gegen Kürzungen und Streichungen beim Mehrbedarf bei kostenaufwändigerer Ernährung.
Die Berliner Aids-Projekte fordern die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in einem Brief auf, „darauf hinzuwirken, den Mehrbedarf für kostenaufwändigere Ernährung allen Menschen, die mit HIV/Aids leben, regelmäßig und in bedarfsgerechter Höhe ab Diagnose zu gewähren.“ Die Streichungen der letzten Monate sollten zurückgenommen werden.
„Seit Anfang 2009 erleben sehr viele HIV-positive Leistungsbeziehende nach dem SGB II und SGB XII eine Streichung des Mehrbedarfs für kostenaufwendigere Ernährung“, erläutern sie die aktuelle Situation.
Eine gesunde und vollwertige Ernährung allein mit der im Eckregelsatz gewährten Vollkost sei nicht ausreichend, betonen die Aids-Organisationen. Sie halten sowohl die Kriterien zur Gewährung des Mehrbedarfs, die Höhe des Mehrbedarfs als auch die Berechnungsgrundlagen für ungeeignet, eine gesunde und ausreichende Ernährung bei HIV/Aids zu garantieren.
Am 1. Oktober 2008 hatte der ‚Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.‘ seine ‚Empfehlung zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe‘ herausgegeben. Diese Empfehlungen sind von den Jobcentern und den Sozialämtern in Berlin größtenteils mit der Wirkung zum 01. Januar 2009 übernommen worden und führen bei einem sehr großen Teil der Menschen, die mit HIV/Aids leben, zu einer Streichung des Mehrbedarfs.
Die zuständige Senatsverwaltung hat zwar zugesagt, dass bei Erreichen der neuen Kriterien „eine Krankenkostzulage in Höhe von 10% des Eckregelsatz gewährt [wird). […] Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, bleiben die gewährten Krankenkostzulagen in bisheriger Höhe bestehen.“ Diese Zusage sei jedoch für die Bezirke nicht bindend. Nicht alle Bezirke würden sich nach der Zusage richten. Zudem gelte die Zusage auch nicht für Arbeitslosengeld-II-Beziehende, kritisieren die Initiativen.
Die Organisationen betonen abschließend, dass die aktuellen Kürzungen nicht nur Menschen mit HIV und Aids betreffen: „Wir können aus unserer fachlichen Kompetenz heraus nur für Menschen mit HIV/Aids sprechen, sind aber der festen Überzeugung, dass die derzeitige Umsetzung der Empfehlungen auch für die anderen verzehrenden Erkrankungen keine zufrieden stellende Ernährungssituation widerspiegelt.“
Die „gemeinsame Erklärung und Forderung“ an die Berliner Senatorin wurde gemeinsam verfasst von den im LABAS Landesverband der Berliner AIDS-Selbsthilfegruppen e.V. zusammengeschlossenen Aids-Organisationen und den bezirklichen Beratungsstellen Berlins.
Nachtrag 26.08.2009: in ihrer Antwort betont Senatorin Knake-Werner, ihr seien „weitere Handlungsmöglichkeiten rechtlich nicht gegeben“. Sie werde sich jedoch auch weiterhin für eine leistungsrechtliche Verbesserung der Situation von Kranken und Pflegebedürftigen im SGB V einsetzen.
weitere Informationen:
Brief des Arbeitskreises der im Aids-Bereich tätigen Institutionen Berlin an Senatorin Knake-Werner (pdf) sowie Gemeinsame Erklärung des Arbeitskreises (pdf)
Antwort Senatorin Knake-Werner vom 23.07.2009 (pdf)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.: “
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe“, 1. Oktober 2008 (pdf)
.
Das war abzusehen und wird, so befürchte ich gängige Praxis werden.
Schaut man sich die Mitglieder an aus denen sich dieser diese Empfehlung gebende Verein zusammensetzt so kann man sich nur in ungläubigem Staunen an den Kopf fassen:
Deutschen Städtetag
Deutscher Landkreistag
Deutscher Städte und Gemeindebund
AWO
DRK
Caritas
Diakonie
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Zentralwohlfartsstelle der Juden in Deutschland
* Bund und Länder
* Bundesbehörden, Länderverwaltungen
* Überörtliche Träger der Sozial- und Jugendhilfe
* Soziale Dienste und Einrichtungen
* Universitäten, Fachhochschulen und andere Ausbildungsstätten
Neben Organisationen, Verbänden und Vereinen sind darüber hinaus auch 673 Einzelpersonen, darunter viele Fachkräfte der sozialen Arbeit, Mitglied im Deutschen Verein.
http://alivenkickn.wordpress.com/2009/07/07/2010-das-jahr-der-freude/
Nur unter bestimmten Voraussetzungen im Einzelfall und auf ANTRAG des HIV Arztes ist es möglich die kostenaufwendige Ernährung weiterhin zu bekommen.
Urteil des Bundessozialgerichtes vom 27.2.2008 http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&sid=db244ec86f86b0870f14b381baf81225&nr=10476&pos=8&anz=10
Mir fällt nur ein zynisches Zitat aus der Historie ein: „Wenn das Volk kein Brot hat, soll es doch Kuchen essen!“
Beim besten Willen: Mir liegt das Papier vor, ich habe es als Vorstand der DAH mit unterzeichnet, aber eine Forderung an den Berliner Senat finde ich darin nicht.
Die Empfehlungen des Deutschen Vereins gibt es seit über einem Jahr. Wir haben damals als DAH verpennt uns laut und vernehmlich in die Debatte einzumischen. Unsere Mitgliedsorganisationen ebenso. Jetzt ist das Kind im Brunnen und alle politische Erfahrung lehrt, dass kaum noch etwas zu löten ist. Deshalb haben wir uns auch strategisch für eine Forderung nach Regelsatzerhöhung entschieden. Die ist politisch wahrscheinlich auch eher durchsetzbar. (Bei den Regelsätzen für Kinder gings schon und wir sind mit allen Wohlfahrtsverbänden in einer guten Gesellschaft)
Eine Forderung lese ich aus dem Papier beim besten Willen nicht raus. Die Gesetze und Empfehlungen sind, wie sie sind, unter den gegebenen Umständen ist das Machbare (in Berlin) gemacht. Mit der Gesamtsituation unzufrieden zu sein, ohne einen gang- und nachvollziehbaren Ausweg vorzuschlagen, liegt mir persönlich einfach nicht. Und: Mein Gewissen ist nicht mit der Unterschrift erleichtert. Ich bin eher skeptisch, ob wir die Leute nicht mit noch mehr Details das Hirn verstopfen und die naheliegende Forderung nicht erheben.
Das Ermessen liegt mithin dort, wo der Gesetzgeber, die Mehrheit im Deutsche Bundestag – die damals rot-grün war, es hingegeben hat. Nicht auf die Landes- oder Kreisebene, sondern zum Fall-Manager wie das neudeutsch so schön heißt. Und die haben in Berlin immerhin mit dem Rundschreiben etwas, worauf sie sich berufen können.
Alles andere ist schlichtweg Popaganda und führt am Thema vorbei.
@ carsten:
nun, mir liegt das papier auch vor, der titel lautet „Gemeinsame Erklärung und Forderung
zur Kürzung und Streichung des Mehrbedarfs …“, darauf bezieht sich meine formulierung.
im text heisst es weiter: „Wir fordern Sie auf, darauf hinzuwirken, den Mehrbedarf für kostenaufwendigere Ernährung allen Menschen, die mit HIV/Aids leben, regelmäßig und in bedarfsgerechter Höhe ab Diagnose zu gewähren. Die Streichungen der letzten Monate sind zurück zu nehmen.“
dass die dah und ihre mitgliedsorganisationen das thema damals schlicht weitgehend verpennt hat, ist vielleicht das eigentliche thema – allerdings für die AHen, für menschen mit hiv und aids ist es direkt die höhe des mehrbedarfs
mhm. in meinem text heißt es: „Wir fordern die Entscheidungstragenden in der Sozialhilfe und dem Arbeitslosengeld II, darauf hinzuwirken…“
der titel ist übrigens gleich.
ich finde den skandal, dass, an den tatsachen vorbei, hier vermeintliche verantwortliche adressiert werden, die keine sind. und so menschen mit hiv/aids vorgegaukelt wird, es gäbe für den mehrbedarf eine einfache lösung, die senatorin soll mal auf einen knopf drücken und dann wirds schon. ich nehme das, als aus der verantwortung stehlen wahr. denn wenn berater/innen mit den antragsteller/inne/n zum amt gehen und auf das rundschreiben bezug nehmen, ist sicher das eine oder andere herauszuholen. sicher keine einfache lösung, aber im sinne der leute, die die kohle brauchen.
@ carsten:
was die adressierung an verantwortliche, die keine sind, angeht – die verstimmung kann ich nachvollziehen
nebenbei zeigt dies einmal mehr, dass wir mehr und wirksamere artikulation von menschen mit hiv brauchen – denn auch wir hätten diesem thema mehr aufmerksamkeit widmen müssen, lauter krach machen müssen
@ ondamaris.
Ich würde es gut finden, dass wie sonst in diesem Blog üblich, das gemeinsame Schreiben des LaBAS und des Arbeitskreises auch komplett abrufbar ist, damit sich alle ihr eigenes Bild machen können.
@ Carsten
Sprichst du jetzt als DAH-Vorstand oder als Parteipolitiker??? Das Schreiben ist auf meinen Mist gewachsen und zum besseren Verständnis der Diskussion würde ich das komplette Schreiben schon sehr gerne auch hier finden. Ich habe es im Auftrag des Arbeitskreises Aids der im Aids-Bereich tätigen Organisationen und des LaBAS e.V. geschrieben und so wurde es auch veröffentlicht. Mir ist neu, dass der DAH Vorstand es auch unterschrieben hat. Wenn der Vorstand dies aber getan hat, es aber gleichzeitg als Proganda abtut, klingt das nicht nach einer eindeutigen Linie. Das Schreiben geht auch nicht nur persönlich adressiert an die Senatorin Knake-Werner sondern auch an alle möglichen Entscheidungsträger/Innen in der Sozialhilfe und Arbeitslosengeld (medizinisch, politisch etc.) und bietet ganz nebenbei auch für Menschen mit HIV/Aids Argumentationshilfen für die persönliche Auseinandersetzung mit Kürzungsbescheiden. Und die Praxis zeigt immer wieder (und auch hier), dass es Entscheidungsspielräume gibt. Daher die Gründlichkeit der Argumente, die für mich keine Hirnverstopfung darstellt.
Stephan
@ Stephan:
Brief ist nun wunschgemäß als erster punkt bei „weitere informationen“ verlinkt 🙂
uuuupsss….
nun habe auch ich den Link mit dem Brief entdeckt. Bitte also meinen Hinweis auf fehlenden Link zu entschuldigen 😉
aaaaaahhhaaaaa!!!! *lach* dann war ich doch nicht zu doof, sondern du schnell in der Reaktion. Danke 😉
Nun noch einmal zur Adressatin:
Vor ein paar Jahren gab es für Sozialhilfe empfangende Menschen mit HIV/Aids in Berlin Schwierigkeiten mit dem sogenannten zusätzlichen Wohnraumbedarf und deren Kostenübernahme durch die Bezirke, auch wenn das Wohnungsamt diesen zusätzlichen Wohnraumbedarf im Wohnberechtigungsschein-Bescheid aus gesundheitlichen Gründen festgestellt hat. Auch damals gab es nach Intervention des LaBAS bei der Senatsverwaltung ein wohlwohlendes Rundschreiben (ich glaub, das war so 2006), was aber auch damals nur einen empfehlenden Charakter hatte. Es führte bei vielen Bezirken zu keiner Änderung der Praxis. In der neuen AV-Wohnen von März 09 wurde es dann aber verbindlich für alle Berliner Bezirke geregelt. Die Intervention hatte auf lange Sicht also durchaus Erfolg.
Stephan
So, nun wird ja zumindest langsam deutlich, dass Frau Knake-Werner nicht die einzige Adressatin ist.
Es gibt eine Version des Briefes, der persönlich an die Senatorin geschrieben ist (Wir fordern Sie auf, darauf hinzuwirken….) und es gibt eine allgemein verfasste Version an alle Entscheidungsträger/innen in der Sozialhilfe und Arbeitslosengeld. Das finde ich keinen Skandal. Ich finde es auch nicht ein aus der Verantwortung stehlen, wenn so detailliert inhaltlich begründet die derzeitige Mehrbedarfspraxis geschildert wird, eben auch wenn es konkrete Hilfen für Leistungsempfangende beinhaltet.
Wer das Schreiben liest, liest übrigens auch, dass das Rundschreiben der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Soziales ausdrücklich gelobt wird. Und lieber Carsten, auch schon mal daran gedacht, dass die inhaltlichen Argumente auch als Stütze für eben diese Senatsverwaltung gedacht sein könnten???
Das Verschlafen der bundesweiten Lobbyarbeit ist mit Sicherheit auch ein großes Thema. Und Parteipolitik ist es auch.
@stephan
wir müssen uns doch nicht darüber zanken. was ich als skandalös empfinde, habe ich geschrieben und das finde ich immer noch so.
in unserer abstimmung im vorstand habe ich genau mit dem kommentar geantwortet, der hier zu lesen ist. weil ich es als wichtig und richtig betrachte, das thema nicht versacken zu lassen, andererseits die zielrichtung nicht erkennen kann.
als verband werden wir die mehrbedarfsfrage nicht mehr knacken. der zug ist abgefahren, obwohl wir gute karten gehabt hätten.
deshalb wollen wir die regelsatzerhöhung auf die tagesordnung setzen. da ist noch luft und die bündnislage ist gut.
was bitte, soll denn die senatsverwaltung mit den argumenten machen, was sie nicht schon getan hat? für die antragsteller/innen und berater/innen mag es hilfreich sein, wenn es um ermessensspielräume geht. wo die liegen, habe ich aber schon geschrieben. die senatsverwaltung kann die auch per rundschreiben noch mal allen mitteilen, aber auch das ist wieder nicht bindend. zurück auf los.
mein ziel ist, eine lösung zu finden, die tatsächlich den leuten mehr geld bringt. das willst du auch. dann sollten wir gemeinsam überlegen, wie das am besten zu bewerkstelligen ist.
ganz generell: ich bin nicht schizophren. ich bin auch immer ein politischer mensch, egal ob als mitglied einer partei oder als mensch mit hiv, der eine funktion im verband hat. aber ich versuche interessen zu vertreten, nicht nur meine, sondern auch die interessen derer, die ich oft erahne oder langsam aus ihnen herausarbeiten muss, wenn ich mit ihnen rede. das ist mir wichtig. das ist auch der maßstab an dem ich mich messen lasse. ich glaube, das haben wir gemeinsam.
die nebenbemerkung mit der parteipolitik darfst du mir gern noch mal erläutern. die verstehe ich nämlich nicht.
und ganz am ende: nicht sauer sein, aber wer sich aus dem fenster lehnt, muss wissen, dass ihm der wind um die nase wehen wird. mal mehr, mal weniger. 😉
Mit allem Respekt aber ich kann die Diskussion wie sie hier stattfindet nicht nachvollziehen. Mir scheint KEINER der Diskutanten hat sich z.b. mit dem Inhalt i.e. der Empfehlung des Deutschen Vereins beschäftigt unter welchen Bedingungen ab dem 1.1.2009 Mehrbedarf für kostenaufwändigere Ernährung allen Menschen, die mit HIV/Aids leben, gewährt werden KANN. Ihr diskutiert hier auf einer „Wer hat wann und warum was getan oder nicht getan Ebene“, wohingegen es um den INHALT der Empfehlung geht die als Grundlage für die Entscheidung durch den Senat – i.a. die Senatorin Dr. Heidi Knake-Werner, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales (Berlin) und deren Auswirkungen auf das Leben – den Alltag von HIV Positiven = KRANKEN Menschen geht. Hier geht es um die Gesundheit, die Lebensqualität von HIV Positiven, die sowieso schon erheblich eingeschränkt ist wann man ein EInkommen hat das sich auf HARTZ IV Höhe bewegt leben muß.
Um in den Genuß des Mehrbedarfes für kostenaufwendige Ernährung zu kommen muß man an dem Wasting Syndrom leiden. Erst wenn es soweit gekommen ist, ist der Staat bereit „Hilfe zu gewähren“, vorausgesetzt die Bedingungen – i.e. Antrag des HIV Arztes ist ordnungsgemäß ausgefült und ihm wird stattgegeben.
„Dazu muß man wissen das die Empfehlungen des “Deutschen Vereins” zum größten Teil als Grundlage zur Festsetzung für die Sozialgesetzgebung verwendet werden. So heißt es z.b. Beispiel in einer “Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe” (pdf Datei, Seite 12/13)
den entsprechen Link – Text findet man auf meinem Blog „2010 – Das Jahr der Freude“
4.2 Mehrbedarf für Ernährung bei verzehrenden Erkrankungen und gestörter Nährstoffaufnahme bzw. Nährstoffverwertung
Bei verzehrenden (konsumierenden) Erkrankungen mit erheblichen körperlichen Auswirkungen, wie z.B. fortschreitendem/fortgeschrittenen Krebsleiden, HIV/AIDS, Multipler Sklerose (degenerative Erkrankung des Zentralnervensystems) sowie schweren Verläufen entzündlicher Darmerkrankungen wie Morbus Crohn und Colitis ulcerosa, KANN im Einzelfall ein erhöhter Ernährungsbedarf vorliegen.
Gleiches gilt für andere Erkrankungen, die mit einer gestörten Nährstoffaufnahme bzw.Nährstoffverwertung − Malabsorption/Maldigestion – einhergehen. Ob und ggf. in welcher Höhe ein Mehrbedarf besteht, ist im Einzelfall auf der Grundlage des Krankheitsverlaufs und des körperlichen Zustands der leistungsberechtigten Person zu beurteilen.
Bei den im vorletzten Absatz beispielhaft genannten Erkrankungen ist Vollkost ebenfalls die allgemein empfohlene Ernährungsform. Ein krankheitsbedingter Mehrbedarf ist in der Regel daher nur bei schweren Verläufen zu bejahen oder wenn besondere Umstände vorliegen, z.B. gestörte Nährstoffaufnahme.
Wenn der BMI unter 18,5 liegt (und das Untergewicht Folge der Erkrankung ist) und/oder ein schneller, krankheitsbedingter Gewichtsverlust (über 5 % des Ausgangsgewichts in den vorausgegangenen drei Monaten; nicht bei willkürlicher Abnahme bei Übergewicht) zu verzeichnen ist, kann regelmäßig von einem erhöhten Ernährungsbedarf ausgegangen werden.“
“Die Empfehlungen wurden von der Arbeitsgruppe „Krankenkostzulagen“ erarbeitet und nach Beratung im Fachausschuss „Sozialpolitik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ am 1. Oktober 2008 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet.”
Schaut man sich “die Vorgabe – die Zahlen = die Bedingungen” genauer an auf Grund dessen man “in den Genuß” des Mehrbedarfes kommt oder wie sich der “Deutsche Verein” ausdrückt, von einem erhöhten Ernhrungsbedarf ausgegangen werden kann, dann fragt man sich wes Geistes Kind diese Experten gewesen sein müssen die solche Empfehlungen aussprechen. Geht man von einer angenommenen Größe von 175 cm, dem Idealgewicht von 65 KG eines 35 jährigen Mannes aus, dann würde sein sein BMI 21,2 betragen. Bei 5 % = 3,25 Kilo Gewichtsabnahme würde der BMI 20,2 betragen. Um auf den vorgegebenen BMI von 18,4 zu kommen würde das Körpergewicht 56,2 Kg betragen müssen. Dies würde einem Gewichtsverlust von 8,8 KG gleichkommen i.e. 13,5 %.
@ Dennis & all:
ich denke, es sind mehrere debatten am laufen, die sauber getrennt werden sollten. z.b.
1. das zustandekommen der „empfehlung“ dieses „deutschen vereins“ und wie diese zu beeinflussen ist,
2. die (nicht-) re- und aktionen aus aidshilfen und positiven zu dem thema, vor allem fristgerecht, und
3. die frage, wie die situation für menschen mit hiv & aids verbessert werden kann
dein beitrag #15 zielt vor allem auf den ersten punkt, während carsten (u.a.) #14 auf punkt drei zielt.
ich halte alle drei debatten für wichtig – aber es wäre hilfreich im sinne eines fortschritts in den diskussionen, wenn wir die themen sauberer von einander trennen könnten
Die Empfehlung des Deutschen Vereines ist die Basis dafür, das die Entscheidung den Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung zu streichen bzw nur unter bestimmten Bedingungen zu gewähren, erst von der Politik – der Senatorin – umgesetzt werden konnte und somit als Folge verstanden werden muß.
Ergo – Ohne diese „inhaltliche menschenverachtende Empfehlung des Deutschen Vereines gäbe es keine Umsetzung durch die Politik“. Insofern ist diese Diskussion wann wer warum nicht eher eingegriffen hat ein Nebenschaukriegsplatz und somit sekundär.
Diese Diskusion geht schon seit Posting nr 4. um “ die (nicht-) re- und aktionen von aidshilfen und positiven“
Man hat halt nicht geschaltet. Sowas passiert. Anstatt sich nun deswegen zu beharken sollte man schauen wo man inhaltlich ansetzen kann, da der Inhalt, die Empfehlung des Dt. Vereines die grundlage der Entscheidung ist. Und die schient mir –
Wenn der BMI unter 18,5 liegt (und das Untergewicht Folge der Erkrankung ist) und/oder ein schneller, krankheitsbedingter Gewichtsverlust (über 5 % des Ausgangsgewichts in den vorausgegangenen drei Monaten; nicht bei willkürlicher Abnahme bei Übergewicht) zu verzeichnen ist, kann regelmäßig von einem erhöhten Ernährungsbedarf ausgegangen werden.
äußer fragwürdig, um es höflich auszudrücken.
but than . . .you´re da boss also werde ich harren der dinge die da kommen . . . . 😉
@ alivenkickin:
es gilt m.e. zunächst, die finanzielle situation der betroffenen menschen zu verbessern. das muss doch priorität haben. und ich denke, das ist es auch, worum es stephan und carsten geht.
Eben – HIV und ganz besonders unter HAART geht u.a. sehr schnell an die Körperliche Substanz. Ich habe es erst wieder vor einigen Tagen wieder einmal bei einem Freund erlebt. Bei dem kleinsten Infekt rasseln die Kilos in den Keller wie Wasser das den einen Wasserfall runterstürzt. Und das ist trotz HAART leider sehr oft der Fall. Hier gilt es vorzubeugen was durch den Mehrbedarf für Kostenaufwendige Ernährung bei HIV den jeder HIV Positive bislang bekommen hat wenn auch unzureichend gegeben war. Ist das Kind erst mal in den Brunnen gefallen, dann sind die Folgekosten einer Behandlung um den gesundheitlichen Zustand wieder zu verbessern um einiges kostenintensiver und gehen richtig ins Geld.
Generell ist es imo mehr als fragwürdig, Kranke Menschen die nicht mehr in der Lage sind für Ihren lebensunterhalt selbst zu sorgen mit einer Haltung zu begegnen, die da besagt: „Pech gehabt, Wärste nicht HIV positiv dann könntest du arbeiten gehn und wärst in der Lage dich gesund zu ernähren“.
Das so gebe ich dir recht wäre allerdings eine anderen Diskussion – bzw ist es auch.
@ all:
zur klärung etwaiger missverständnisse:
es gibt zwei dokumente:
– einen brief des arbeitskreises an senatorin knake-werner, und
– eine gemeinsame erklärung des arbeitskreises
beide sind nun oben am ende des artikels unter „weitere informationen“ als pdf abrufbar
Brief des Arbeitskreises der im Aids-Bereich tätigen Institutionen Berlin an Senatorin Knake-Werner(pdf) sowie Gemeinsame Erklärung des Arbeitskreises (pdf)
@Ondamaris . . beide Schreiben sind identisch. Ist das gewollt oder ein Versehen . . . .
Ich hätte da die fachliche Qualifikation der Empfehlungen die „von der Arbeitsgruppe „Krankenkostzulagen“ erarbeitet und nach Beratung im Fachausschuss „Sozialpoli-
tik, soziale Sicherung, Sozialhilfe“ am 1. Oktober 2008 vom Präsidium des Deutschen Vereins verabschiedet” höflich aber bestimmt in Frage gestellt.
Aber gut mir fehlt auch mitunter ein gewissens Fingespitzengefühl oder diplomatisches Kalkül wie man auch zu sagen pflegt.
@ alivenkickin:
nein, sir, nicht identisch:
genau hinschauen: eine datei ist der brief an die senatorin und an sie adressiert, der andere ist die gemeinsame erklärung. zudem sind beide nicht völlig textidentisch.
@ all
noch einmal zur Klarstellung:
Es gibt zwei Textversionen, die sich in Folgendem (und nur darin) unterscheiden:
– eine Version (Version 1) ist persönlich an Senatorin Frau Knake-Werner adressiert, die andere (Version 2)ist ohne Adressaten
(beide Versionen haben als Überschrift „Gemeinsame Erklärung und Forderung zur Kürzung….“
– in der Version 1 wird auf der ersten Seite Frau Knake-Werner dann direkt angesprochen („Sehr geehrte Frau Knake-Werner“) und im zweiten Absatz noch mal direkt angesprochen:“ Wir fordern Sie auf, darauf hinzuwirken….“.
– in der Version 2 gibt es, da es keinen einzelnen Adressaten gibt, keine Begrüßungsformel und im zweiten Absatz dann die Formulierung: „Wir fordern die Entscheidungstragenden in der Sozialhilfe und dem Arbeitslosengeld II, darauf hinzuwirken….“
– In der Version 1 gibt es noch eine handschriftliche Unterschrift eines LaBAS-Vorstandes Marcel de Groot.
– Version 2 ist komplett digital erstellt und ohne Interschrift gültig.
Weitere Unterschiede gibt es nicht.
Ansonsten würde ich mich freuen, die inhaltliche Debatte auf den verschiedenen Ebenen getrennt fort zu führen.
Stephan
Stephan
@ Stephan:
danke für die klärenden erläuterungen!
@ all
Und eine Erklärung schiebe ich gerne noch nach: ich bin heute unmittelbarer Zeuge der schnell lebigen Mediengesellschaft geworden:
Eigentlich war beabsichtigt, dass die unadressierte Version 2 allgemein veröffentlicht wird und zur fröhlichen Weiterleitung gedacht war an alle Menschen mit HIV/Aids zur inhaltlichen Untermauerung, an die medizinischen Dienste der Arbeitsagenturen und Gesundheitsämter, Fallmanager und und und..
Die Version 1 war nicht zur Veröffentlichung gedacht und sollte nur persönlich an Frau Knake-Werner geschickt werden als oberste Vertreterin der Berliner Sozial- und Arbeitsverwaltung. Durch eine fehlerhafte Emailversendung ist nun auch diese persönliche Version an Frau Knake-Werner im Umlauf. Und so entsteht der Eindruck, dass Frau Knake-Werne die Hauptschuldige an der Mehrbedarfskürzung sei. Dies ist absolut nicht der Fall! Vielmehr hat sie durch das Rundschreiben der Senatsverwaltung mit empfehlenden Charakter zumindest versucht, größere Kürzungen abzuwenden. Ob noch mehr abzuwenden wäre, sei dahin gestellt und ist der Grund, weshalb sie trotz Engagement auch einen Brief erhielt.
So, jetzt schauen wir mal, dass keine Köpfe mehr rollen und diskutieren ja vielleicht wieder über die Wege und Möglichkeiten, zu bedarfsgerechten Lösungen.
Bin übrigens tagsüber bei Pluspunkt anzutreffen.
Stephan