„HIV ist doch nur noch eine chronische Erkrankung“ – mit dieser Begründung sollten städtische Zuschüsse für Aids-Projekte in Rotterdam ab 2010 komplett gestrichen werden. Doch der Gemeindeberat besann sich nach Protesten – die Streichungen wurden zurück genommen, die Zuschüsse sind auch 2010 sichergestellt.
„Kein Geld mehr für Aids-Projekte in Rotterdam?„, diese Meldung sorgte nicht nur in den Niederlanden für Unruhe. In der Gemeinde Rotterdam war auf Initiative der Senatorin für Gesundheit Jantine Kriens geplant, ab dem Etat für das Jahr 2010 die finanzielle Unterstützung für alle Aids-Organisationen der Stadt komplett zu streichen. Ihre Begründung: HIV sei heutzutage nichts Besonderes mehr – halt eine chronische Erkrankung.
Aus den Niederlanden wie auch aus dem Ausland kamen massive Proteste gegen diese geplanten Streichungen. Zahlreiche Anfragen wurden an den Rotterdamer Gemeinderat gerichtet, eine online-Petition befasste sich mit der geplanten Kürzung.
Nun hat der Gemeindeart das Projekt gestoppt – die Kürzungen wurden zurück genommen, die Finanzierung der Projekte für 2010 ist sichergestellt.
Auf seiner Sitzung am 12. November 2009 behandelte der Gemeiderat von Rotterdam das Thema der vorgesehenen Streichung der Mittel für Aids-Projekte.
In den Beratungen für den Etat 2010 wurde von den Koalitionsfraktionen PvdA, GrünLinks und CDA betont, dass HIV immer noch mit Tabus belegt sei, und dass von dieser Tabuisierung manche gesellschaftlichen Gruppen in besonderem Umfang betroffen sind. Andererseits hätten sich in den vergangenen Jahren einige Organisationen umfangreiche Expertise auf dem Gebiet erworben und ein beachtliches Netzwerk aufgebaut, um Menschen mit HIV die benötigte Begleitung und Unterstützung zu geben.
Dem Gemeinderat sei es wichtig, auch zukünftig gegen Tabus zu arbeiten und Diskriminierung und Stigmatisierung entgegen zu wirken. Die vorhandenen niedrigschwelligen Angebote gelte es zu erhalten. Die geplanten Streichungen seien nicht erwünscht.
Der Gemeiderat stimmte dem Antrag zu – die geplanten Streichungen im Budget 2010 wurden zurück genommen, die Organisationen werden weiterhin finanziell unterstützt.
Danke an Alexander und Michael für Informationen!
Das ist eine erfreuliche Meldung! Zugleich werde ich die Befürchtung nicht los, dass wir solche Debatten um Mittelkürzungen in nächster Zeit zunehmend häufiger erleben werden.