China: Einreise-Beschränkungen für HIV-Positive aufgehoben (akt.3)

Die Volksrepublik China hat ihre Einreisebeschränkungen für Menschen mit HIV aufgehoben.

In den 1980er Jahren führte China Regelungen ein, die es Menschen mit HIV und Aids de facto untersagten, in die Volksrepublik China einzureisen. In der vergangenen Zeit wurden diese Regelungen vielfach als anachronistisch und kontraproduktiv kritisiert.

Das der bisherigen Regelung zugrunde liegende „Grenz-Quarantäne-Gesetz“ wurde nun wenige Tage vor Eröffnung der Weltausstellung in Shanghai aufgehoben. Die entsprechende Gesetzesänderung sei bereits „vor gut einer Woche“ beschlossen worden, berichten Medien.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Entscheidung der chinesischen Regierung.

Die bisherige Regelung mit Einreiseverboten habe die Ausbreitung von HIV in China kaum aufhalten können, teilte der chinesische Staatsrat mit. Zudem habe sich die bisherige Verordnung als „hinderlich bei der Ausrichtung internationaler Veranstaltungen“ erwiesen.

Noch im März 2010 war dem australischen Schriftsteller Robert Dessaix wegen HIV die Einreise nach China verweigert worden.

Die offizielle chinesische Nachrichtenagentur XinHua spricht davon, Chian zeige mit dem Schritt „international leadership“, und HIV-Positive hätten die gleichen Rechte wie andere Menschen . Zahlreiche Aids-Aktivisten wie der mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnete Hu Jia sind in China weiterhin in Haft.

Aktualisierung 12.05.2010: Einem Bericht des China Observer zufolge benötigen Ausländer, die in Peking studieren oder arbeiten wollen, auch weiterhin einen HIV-Test.

weitere Informationen:
XhinHua 28.04.2010: China shows global leadership by lifting entry ban on HIV carriers: UNAIDS
Radio China International 28.04.2010: UN unterstützt geplante Änderung der Einreisebestimmungen für HIV-Infizierte nach China
SpON 28.04.2010: Peking hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf
focus 28.04.2010: HIV-Infizierte dürfen nach China einreisen
aidsmap 28.04.2010: China repeals its HIV travel ban

China Observer 11.05.2010: Trotz neuer Vorschriften: HIV-Tests für Ausländer in China dauern an
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