Offener Brief von Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel an den Sänger der irischen Gruppe U2, Bono

Wie geht es weiter mit der Unterstützung der Bundesregierung für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malarias und Tuberkulose? Plant die Bundesregierung einen Rückzug? Erst jüngst hatte die DAH gewarnt, ein Rückzug der Bundesregierung hätte fatale Folgen.

Auch Pop-Sänger Bono kritisierte die unklare Haltung der Bundesregierung. Im Folgenden als Dokumentation der offene Brief, mit dem sich Bundesminister Niebel an Bono wandte:

Offener Brief von Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel an den Sänger der irischen Gruppe U2, Bono

Lieber Bono,

mit einigem Erstaunen habe ich Ihr Interview mit der Frankfurter Rundschau gelesen. Sie kritisieren dort, Deutschland halte seine Zusagen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) nicht ein.

Das ist falsch. Die Verpflichtungen gegenüber dem GFATM wurden sogar deutlich übererfüllt. Bei der letzten Auffüllungsverhandlung zum GFATM, die 2007 in Berlin stattfand, sagte die Bundesregierung 600 Millionen Euro für den Zeitraum 2008 bis 2010 zu. Diese, wie auch alle anderen entwicklungspolitischen Rechtsverpflichtungen, hat die Bundesregierung selbst­ver­ständlich eingehalten. Regelmäßig sind darüber hinaus weitere Haushaltsmittel, vor allem Schuldenumwandlungen, dem Global Fund zugute gekommen, wie gerade vor wenigen Tagen 19 Millionen Euro in der Elfenbeinküste.

Im Oktober dieses Jahres wird eine Wiederauffüllungskonferenz für den GFATM stattfinden, an der sich auch die Bundesregierung beteiligen wird. Wenn ich im Vorgriff auf diese Konferenz im Haushaltsansatz für 2011 200 Millionen Euro für die Arbeit des GFATM veranschlagt habe, so zeigt dies meine Wertschätzung für den Fonds und meinen festen Willen zu einer weiteren Zusammenarbeit. Seien Sie herzlich versichert, dass ich den von mir eingebrachten Haushaltsansatz in gewohnter Angriffslust auch im Deutschen Bundestag vertreten werde. Es ist für mich ein sehr befremdliches Vorgehen, dass Sie öffentlich und ohne ein Gespräch zu suchen, von mir rechtsverbindliche Zusagen für Steuermittel einfordern, bevor die dazu angesetzte Geberkonferenz überhaupt begonnen hat. Nicht Sie, sondern unsere Steuerzahler sind es, die die geforderten Mittel aufbringen müssen.

Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass auch über den Globalen Fonds hinaus die Arbeit im Gesundheitsbereich ein wichtiger Schwerpunkt der deutschen Entwicklungspolitik ist, gerade auch in unserer bilateralen Zusammenarbeit. Das wird so bleiben, und dazu gehört auch der Kampf gegen HIV und Aids. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung verpflichtet mich, den Anteil der bilateralen Zusammenarbeit zu erhöhen. Deshalb habe ich den Verantwortlichen im GFATM-Sekretariat eine Beistellung bilateraler Mittel angeboten, sollte ein Boardbeschluss dieses Vorgehen ermöglichen. Leider hat der Global Fund einen solchen Boardbeschluss bislang nicht herbeigeführt. Der Ball liegt jetzt beim Global Fund.

Umso mehr bedauere ich, dass Sie bislang keine Zeit für einen Besuch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefunden haben. Ich lade Sie herzlich zu einem Besuch ein, so dass wir dieses und andere wichtige Themen im persönlichen Gespräch vertiefen können. Selbst ohne dass Sie meine Handynummer haben, kann mich mein Büro weltweit jederzeit erreichen. So können wir Missverständnisse wie dieses in Zukunft leicht ausschließen. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir bei unserem Treffen auch erläutern könnten, warum bislang ein großer Teil der Gelder des Fonds nicht nach Afrika, sondern nach China fließt. Wie die Zeitschrift „Foreign Policy“ festgestellt hat, hätten mit dem China zugesagten Geld in Afrika 67 Millionen Malariaschutznetze angeschafft, 4,5 Millionen Tuberkulose­therapien oder zwei Millionen antiretrovirale Therapien für Aidspatienten durchgeführt werden können. Vielleicht hätten so einige der von Ihnen beschriebenen Fälle verhindert werden können?

Mit freundlichen Grüßen und auf bald,

Dirk Niebel

(Quelle BMZ)