Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert die Bundesregierung auf, zum Erreichen des 0,7-Prozent-Ziels die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit deutlich zu erhöhen und morgen im Kabinettsbeschluss zu den Eckdaten für den Haushalt 2012 die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.
Bereits 1970 verpflichtete sich Deutschland als Mitglied der Vereinten Nationen, bis 2015 die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit auf 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. Im Jahre 2009 lag Deutschland mit lediglich 0,35 Prozent weit unter der durchschnittlichen Quote der Industriestaaten. Vor diesem Hintergrund starteten EntwicklungspolitikerInnen Ende Februar eine Initiative zur Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels. Inzwischen wird diese Forderung von rund 150 Abgeordneten aller im Bundestag vertretenen Parteien unterstützt. „Diese Initiative sendet ein wichtiges Signal an das Bundeskabinett. Jetzt muss die Bundesregierung den Willen der VolksvertreterInnen umsetzen und im Kabinettsbeschluss die dafür notwendigen Voraussetzungen schaffen“, sagt Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS und HIV/Aids-Expertin von Brot für die Welt.
Nur mit zusätzlichen Mitteln für die Entwicklungszusammenarbeit können die Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen erreicht und die Ausbreitung von HIV/Aids weiter bekämpft werden. „Dafür ist eine ausreichende und kontinuierliche Finanzierung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria unabdingbar“, so Berner-Rodoreda. Zurzeit stellt der Globale Fonds rund ein Fünftel der internationalen Finanzmittel gegen HIV/Aids und zwei Drittel der offiziellen Entwicklungshilfe zur Bekämpfung von Tuberkulose und Malaria bereit.
Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100 Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention sowie der Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen des Bündnisses.
(Pressemitteilung Aktionbündnis gegen Aids)