Kürzungen bei der Prävention fordern einen hohen Preis

Die Bundesregierung will im Jahr 2012 bei der Prävention im Bereich HIV/Aids und andere sexuell übertragbaren Infektionen (STI) kürzen.

Der entsprechende Haushaltstitel soll von 13 auf 12 Millionen Euro reduziert werden. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Angelika Graf (SPD) hervor. Zudem soll die „HIV/Aids-Bekämpfung in Zusammenarbeit mit Osteuropa“ wegfallen, bei der 2011 bereits drastisch gekürzt worden ist (von 1,1 Millionen im Jahr 2010 auf 250.000 Euro). Auch in anderen Bereichen, zum Beispiel bei den Zuschüssen an Drogen- und Suchthilfe, soll gespart werden.

Dazu erklärt Tino Henn, Vorstandsmitglied der Deutschen AIDS-Hilfe (DAH): „Kürzungen gefährden die Erfolge der Prävention in Deutschland. Wer bei der Prävention nachlässt, riskiert die Gesundheit und das Leben von Menschen. Die Kürzungen sind zudem auch ökonomisch kurzsichtig: Für die Einsparungen von heute zahlen wir später bei der Versorgung von Kranken einen hohen Preis.“

Die deutsche HIV- und STI-Prävention ist sehr erfolgreich. Durchgeführt wird sie vor allem von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und der Deutschen AIDS-Hilfe mit ihren mehr als 120 Mitgliedsorganisationen. Die Zahl der Neuinfektionen hat sich bei etwa 3.000 pro Jahr stabilisiert. In fast allen anderen europäischen Ländern liegt die Infektionsrate deutlich höher.

Besonders erschreckend ist aus Sicht der Deutschen AIDS-Hilfe das Ende der „Deutsch-Ukrainischen Partnerschaftsinitiative zur Bekämpfung von HIV/Aids“. Dazu sagt Sergiu Grimalschi, DAH-Referent für Internationales:

„Die Ukraine steht mit ihrer HIV-Epidemie noch immer vor immensen Herausforderungen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit jetzt zu beenden, ist verantwortungslos und gefährdet die Fortschritte bei den Maßnahmen gegen die HIV/Aids-Epidemie. Die weiter laufende Unterstützung der Ukraine mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung kann diesen Verlust nicht ausgleichen.“

Die Ukraine ist das Land mit der höchsten Neuinfektionsrate in Europa, nach Schätzungen sind bis zu 1,3 Prozent der Bevölkerung HIV-positiv. Im Rahmen der Partnerschaftsinitiative hat Deutschland die Ukraine bei ihren Maßnahmen gegen HIV/Aids in den letzten drei Jahren mit 2,85 Millionen Euro unterstützt. Staatliche deutsche Einrichtungen und Nicht-Regierungsorganisationen halfen mit Know-how und ihren Erfahrungen im Bereich der Prävention sowie der Versorgung von Menschen mit HIV/Aids.

Das Land machte in dieser Zeit große Fortschritte: Die ukrainische „Gib AIDS keine Chance“-Kampagne war erfolgreich, zudem wurde sichergestellt, dass Menschen mit HIV/Aids eine angemessene Behandlung erhalten. Auch die Möglichkeit der Substitution von Heroinkonsumenten konnte gesichert werden. Die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit wurde 2010 positiv evaluiert und alles sprach für eine Fortsetzung.

(Pressemitteilung der DAH)