Bahrain: neues Gesetz für HIV-Kriminalisierung geplant

Das Königreich Bahrain plant ein neues Gesetz, das die HIV-Übertragung kriminalisiert. Bei ‚absichtlicher HIV-Übertragung‘ drohen zehn Jahre Haft.

Die neue Regelung ist Bestandteil eines Gesetzes, das einem Pressebericht zufolge „die Rechte von HIV- und Aids-Patienten in Bahrain schützen soll“ und auch Diskriminierung von HIV-Positiven, insbesondere im Arbeitsbereich, behandelt.

Die Regierung des Königsstaats  Bahrain geht gegen Protestbewegungen und Menschenrechtsorganisationen seit Monaten gewaltsam vor. Erst vor kurzem hatte ein umstrittenes Formel-I-Rennen im Umfeld von Protesten, Verletzten und einem Toten für traurige Aufmerksamkeit gesorgt.

Im Bahrain direkt benachbarten Staat Qatar (Katar) hat Ende 2011 der Fernsehsender Al Jazeera hat einem südafrikanischen Journalisten gekündigt – vermutlich aufgrund seiner HIV-Infektion.

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Khaleej Times 18.04.2012: New law to help curb spread of HIV, AIDS