US-Einreisebestimmungen: weiterhin Possenspiele

Die angekündigte Aufhebung des Einreiseverbots für HIV-Positive in die USA erweist sich immer mehr als Possenspiel.

Zwar hat US-Präsident Buch inzwischen längst dass so genannte PrepFar-Gesetz unterzeichnet, mit dem auch die Aufhebung des HIV-Einreiseverbots realisiert werden sollte. Seitdem allerdings ersticken diese Pläne scheinbar nach und nach im bürokratischen Dickicht (sie aktualisierter Post „USA: Ende des HIV-Einreiseverbots zeichnet sich ab„).

Zuständig für die Umsetzung der Entscheidung ist das US – ‚Department of Homeland Security‘ (DHS). Dessen Sprecherin kündigte nun gegenüber dem San Francisco Chronicle an, wie die Behörde sich die weitere Vorgehensweise vorstellt.

Zunächst soll bald eine Regelung geschaffen werden, bei der HIV-positive USA-Touristen weiterhin ihren HIV-Status angeben müssen – nur um dann -als Positive aktenkundig- ohne bisherige von-Fall-zu-Fall-Entscheidung ein Visum zu bekommen:

„Under the new rule, everyone with HIV who applies for a short-term visitor visa – a moderately small population – will be given a waiver rather than being evaluated on a case-by case basis, said Amy Kudwa, a spokeswoman for the Department of Homeland Security. She estimated the new process would be in effect by Friday.“

Und was ist mit der angekündigten Regelung, dass der HIV-Status überhaupt nicht mehr angegeben werden muss?
Darauf dürfen wir weiterhin warten:

„It is expected that the health department will remove HIV completely from the list within a year, Kudwa said.“

(Quelle: San Francisco Chronicle online, Meldung vom 2. Oktober 2008; Hervorhebungen durch ondamaris)

Zumindest bis es soweit ist, werden Menschen mit HIV also auch weiterhin anders behandelt in den USA …

Und vor allzu großem Optimismus hinsichtlich der kompletten Aufhebung des Einreiseverbots ist zu warnen. Vorsicht vor allem derzeit bei in einigen Medien voreilig kursierenden Meldungen, man könne nun unbeeinträchtigt auch als HIV-Positiver in die USA einreisen.