Ändern USA HIV-Einreiseverbot?

Menschen mit HIV und Aids sind in vielen Staaten der Welt nicht willkommen – Reisebeschränkungen oder gar Einreiseverbote stehen ihnen entgegen. Auch in den USA. Doch das könnte sich ändern.

Einer der Staten mit einer sehr strikten Politik gegen HIV-Positive sind die USA. Bereits seit 1993, seit dem Jesse ‚Helms-Act‘ besteht ein umfassendes Einreiseverbot für Menschen mit HIV und Aids.

Doch nun zeichnen sich Änderungen ab. Bereits vor Monaten war aus dem Weißen Haus angekündigt worden, dass das Einreiseverbot gelockert werden könnte.

Nun brachte die kalifornische Abgeordnete Barbara Lee (Demokraten) einen Gesetzentwurf ein, der -wenn umgesetzt- die Regelung der Einreise bei HIV wieder in die Hände der US-Gesundheitsbehörde HHS geben würde. Diese war bereits (seit 1987) vor 1993 auch bei HIV für entsprechende Regelungen zuständig. Weitere Gesetzentwürfe mit ähnlichem Ziel werden behandelt.

Eine Neu-Regelung des derzeit strikten Einreiseverbots ist insbesondere von besonderer Bedeutung für zahlreiche von Abschiebung bedroht Immigranten. Auch viele Touristen warten jedoch auf eine Abschaffung der strikten Regelungen.

Die USA sind bei weitem nicht der einzige Staat mit Einreisebeschränkungen für Menschen mit HIV und Aids. Eine gute Zusammenstellung der weltweit bestehenden Beschränkungen nach Staaten (u.a. auf Basis einer umfassenden Analyse der deutschen Aids-Hilfe) findet sich hier.

9 Gedanken zu „Ändern USA HIV-Einreiseverbot?“

  1. Hi Ulli,

    jemand hat da schon die perifde Idee geäussert, dass siedas Gesetz nach der Wahl wieder zurücknehmen, da sie bis dahin genügend Daten haben, dass niemand mehr ohne korrekte Angaben reinkommt *ggg,

    lg Kalle

  2. Andere Länder sind da auch nicht fein. Vor ein paar Wochen wurde eine Freundin von mir in Abschiebehaft in Antalya gesetzt und mit dem nächsten Flugzeug außer Landes, weil sie die Offenheit besaß, bei einem Sturz und daraus folgenden Verletzungen am Bein, den Krankenhausarzt von HIV-Infektion zu informieren…Der türkische Freund wurde ebenfalls vorsorglich erstmal festgenommen.
    LG Sabine

  3. @ sabine:
    ja, die usa sind traurigerweise bei weitem nicht die einzigen. als vorab-reiseinfirmation ist die dah-übersicht, die ich im artikel verlinkt hab, wirklich eine für positiv empfehlenswerte vorbereitung…
    lg ulli

Kommentare sind geschlossen.