Globaler Fonds: doch 600 Mio. € aus Deutschland (akt.)

Deutschland stellt dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose für die Jahre 2011 bis 2013 nun doch 600 Millionen Euro zur Verfügung. Ursprünglich hatte Bundesminister Niebel einen deutlich niedrigeren Betrag vorgesehen, war aber auf massive Proteste gestoßen.

Derzeit findet in New York die Wiederauffüllungs-Konferenz für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) statt. Deutschland hat nun zugesagt, für 2011 200 Mio. € bereitzustellen, sowie für die Jahre 2012 und 2013 jeweils weitere 200 Mio. € „vorbehaltlich der Schaffung der Haushaltsvoraussetzungen“.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung meldet auf seiner Internetseite

„Bei der Wiederauffüllungskonferenz für den Globalen Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) hat die Bundesregierung bis zu 600 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre zugesagt. Die Zusagen erfolgen vorbehaltlich der Schaffung der Haushaltsvoraussetzungen.“

Zuvor hatte Niebel (der ursprünglich das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit abschaffen wollte) geplant, nur 200 Mio. € bereitzustellen. Dies hatte zu scharfen Protesten in Deutschland wie auch im Ausland geführt.

Die Organisation Ärzte ohne Grenzen begrüßte, dass angekündigte Kürzungen abgewendet werden konnten, wies jedoch gleichzeitig darauf hin, dass Deutschland sich nicht an der dringend benötigten Erhöhung der Mittel beteilige:

„Die drohende massive Kürzung konnte abgewendet werden. Das ist ein großer Erfolg, den die Zivilgesellschaft im Interesse der Patienten errungen hat. Allerdings beteiligt sich Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern leider nicht an der …dringend notwendigen Erhöhung der Mittel. Frankreich hat die Mittel beispielsweise um 20 Prozent erhöht und zahlt jetzt 80 Prozent mehr als Deutschland.“

Der derzeit diskutierte Finanzbedarf für den Fonds für die Jahre 2011 bis 2013 liegt zwischen 10 und 20 Milliarden US-Dollar.

„Blamage vorerst abgewendet“, kommentiert ‚Spiegel online‘. Eine Blamage wäre Niebels ursprüngliches Vorhaben gewesen, nur noch 200 Mio. € für 2011 zuzusagen. Niebel bevorzugt bilaterale Projekte, schätzt internationale Fonds eher gering ein.

Blamabel allerdings ist Deutschlands (eingeschränkte) Zusage immer noch – gemessen sowohl am (peinlichen) Prozedere ihres Zustandekommens, als auch am Betrag. Andere Staaten erhöhten ihre Zusagen im Vergleich zum vorherigen Zeitraum. Frankreich sagte für die Periode 2011 bis 2013 gar 1,4 Milliarden US-$ (1.080 Mio €) zu, die USA vier Milliarden Dollar – Beträge, der Niebels so großzügig scheinende Zusage nun doch sehr relativieren, angesichts der Wirtschaftskraft Deutschlands eher gering erscheinen lassen.

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BMZ 05.10.2010: Deutschland fördert den Globalen Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria weiterhin
SpON 05.10.2010: Kampf gegen Aids – Niebel verspricht 600 Millionen Euro für Globalen Fonds
taz 05.10.2010: Finanzierung des Globalen Aids-Fonds – Mindestens 17 Milliarden Dollar
taz 05.10.2010: Niebel im Nebel
alivenkickin 05.10.2010: Statement von Ärzte ohne Grenzen zur Wiederauffüllungskonferenz
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