UNAIDS-Exekutivdirektor Michel Sidibé forderte bei einem Besuch in Berlin am 8. Februar 2011 Deutschland auf, sein Engagement im Kampf gegen Aids weiter aufrecht zu erhalten.
Michel Sidibé, Exekutivdirektor des Aids-Programms der Vereinten Nationen UNAIDS, hielt sich am 8. Februar 2011 in Berlin zu politischen Gesprächen auf. Sidibé traf sich mit Außenminister Westerwelle sowie Gesundheitsminister Rösler.
Sidibé forderte Deutschland in den Gesprächen dazu auf, seinen (auch finanziellen) Einsatz im Kampf gegen Aids aufrecht zu erhalten. Erst wenige Tage zuvor hatte Entwicklungsminister Niebel nach Vorwürfen der Zweckentfremdung von Mitteln in einigen Empfängerstaaten die Zahlungen an den globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose gestoppt und erklärt, er wolle weitere Zahlungen von eigenen Untersuchungen abhängig machen. Deutschland ist bisher mit 398 Mio. US-$ (2009) nach den USA und Großbritannien das drittgrößte Geberland beim internationalen Kampf gegen Aids.
Zudem forderte Sidibé die Bundesregierung auf, eine aktive Rolle bei der UN-Generalversammlung zu HIV/Aids im Juni 2011 in New York wahrzunehmen und Teilnahme auf dem höchstmöglichen Level sicherzustellen. Rösler wie auch Westerwelle drückten ihr Interesse an einer Teilnahme aus.
Sidibé betonte in seinen Gesprächen, auch mit Parlamentariern, die Notwendigkeit von Präventionsmaßnahmen für besonders von HIV bedrohte Gruppen wie schwule Männer, Sexarbeiter, Transgender oder Drogengebraucher. Zudem wies er darauf hin, dass Handelsabkommen nicht zu Hindernissen beim Zugang zu antiretroviralen Therapien führen dürften.
Am Vortag hatte Sidibé auf einem Treffen von hochrangigen Juristen und Justiz-Politikern in Kampala gesprochen und die Staaten aufgefordert, gegen Diskriminierung und Ungerechtigkeit vorzugehen. Gesetze dürften nie Gesundheit oder Überleben eines Individuums gefährden.
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weitere Informationen:
UNAIDS 09.02.2011: Official visit to Berlin for meetings with Minister of Foreign Affairs and Vice-Chancellor, and Minister of Health
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