Libyen: Akten über Aids-Prozess sollen offen gelegt werden

In einen der umstrittensten Aids-Prozesse der vergangenen Jahre könnte Licht kommen: die libyschen Rebellen haben sich entscheiden, die Akten des kontroversen HIV-Schau-Prozesses gegen bulgarische Krankenschwestern offen zu legen.

Über acht Jahre von 1999 bis 2007, mehrere Schauprozesse – jahrelang ging die libysche Regierung gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt vor. Ihnen wurde vorgeworfen, hunderte Kinder in der Region Bengasi mit HIV infiziert zu haben.

Fünf bulgarische Krankenschwestern (Kristijana Waltschewa, Nasja Nenowa, Walentina Siropulo, Walja Tscherwenjaschka und Sneschana Dimitrowa) und der palästinensischstämmige Arzt Aschraf al-Hajuj (seit Juni 2007 mit bulgarischer Staatsangehörigkeit) wurden von der libyschen Staatsanwaltschaft seit 2004 beschuldigt, hunderte libyscher Kinder in der Kinderklinik des Zentralkrankenhauses ‘El-Fateh’ in Benghazi vorsätzlich mit HIV infiziert zu haben.

Bereits 1999 waren die sechs festgenommen worden. Die Angeklagten wurden von Richter Mahmud Huaissa schließlich zum Tode verurteilt. Mitte 2007 wurden sie nach jahrelangen Verhandlungen freigelassen und durften Libyen verlassen.

Kurz nach der Freilassung bestätigte Gaddafis Sohn Saif al-Islam al-Gaddafi einem Bericht des ‘Spiegel’ zufolge, dass die Festgenommenen misshandelt und politisch missbraucht worden seien. Zudem sei der Prozess eine Inszenierung gewesen – die Kinder seien schon vor Ankunft des Arztes und der Krankenschwestern aus Bulgarien mit HIV infiziert gewesen.

Der Nationale Übergangsrat Libyens beschloss nun, alle Akten des Falles öffentlich zu machen. Dies kündigte der neue Botschafter Libyens in Bulgarien am Donnerstag 8. September 2011 an. Bereits am 10. Juni war Mahmud Huaissa, Richter im damaligen Schauprozess gegen die bulgarischen Krankenschwestern, zu den Rebellen übergelaufen.

Bulgarien hatte am 28. Juni 2011 den Nationalen Übergangsrat als 19. Staat international als Vertretung der Interessen des libyschen Staates anerkannt. Damit revidierte die bulgarische Regierung eine Entscheidung vom März 2011. Damals hatte die bulgarische Regierung die Anerkennung abgelehnt – unter anderem mit der Begründung, im Nationalen Übergangsrat seien einige Mitglieder an den HIV-Schauprozessen beteiligt gewesen.

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weitere Informationen:
novinite.com 08.09.2011: Libyan Rebels‘ Govt Vows to Open Bulgarian Medics‘ HIV Trial Files

siehe auch
ondamaris 26.2.2011: HIV/Aids in Libyen: wenig Fakten und ein inszenierter Schau-Prozess
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