Nach der Ernennung von Barbara Hogan als neuer Gesundheitsministerin Südafrikas zeichnet sich eine grundlegende Besserung der Aids-Politik des Landes ab.
Barbara Hogan ist Nachfolgerin der umstrittenen Manto Tshabalala-Msimang. Diese hat auch den Spitznamen „Mrs. Beetroot“ – und hatte sich in ihrer neunjährigen Amtszeit vor allem durch Untätigkeit und wirre Äußerungen über HIV und Aids hervor getan (sowie durch Sprüche wie Rote Beete oder Vitamin C würden gegen Aids helfen). Tshabalala-Msimang wurde als Gesundheitsministerin ersetzt, als Präsident Kgalema Motlanthe nach dem Rücktritt von Tabo Mbeki ein neues Kabinett bildete.
Ganz anders nun Barbara Hogan. Sie werde als Gesundheitsministerin HIV und Aids sowie eine ausreichende Versorgung der südafrikanischen Bevölkerung mit Aids-Medikamenten zu einer Haupt-Priorität ihrer Amtszeit machen, kündigte sie schon bald nach Amtsübernahme an.
In einer Rede Mitte Oktober betonte Gesundheitsministerin Barbara Hogan, ANC-Mitglied seit 1976, sie erkenne den kausalen Zusammenhang zwischen HIV und Aids an. Sie betonte die Schwere und Ernsthaftigkeit der Aids-Krise in Südafrika und begrüßte ein jüngstes Urteil des Cape High Court gegen Aids-Leugner. Aids müsse mit antiretroviralen Medikamenten behandelt werden, nicht mit Rote Beete und Ähnlichem.
Auf einem internationalen Kongress in Kapstadt fand sie noch deutlichere Worte: „Die Politik unserer Regierung in den vergangenen zehn Jahre hat versagt“, weckte vor allem auch Hoffnungen: „Wir können die Kehrtwende in unserem Gesundheitssystem in den kommenden fünf Jahren schaffen.“
Aids-Aktivisten im Land begrüßten die Ernennung Hogans erfreut. Zackie Achmat, Mit-Gründer und früherer Vorsitzender der Treatment Action Campaign (TAC) betonte, Hogan sei eine der wenigen ANC-Abgeordneten gewesen, die sich immer gegen Aids-Leugner ausgesprochen habe. Mbeki hingegen habe „Blut an seinen Händen“.
Südafrika ist der am stärksten von HIV betroffene Staat der Welt. Schätzungen gehen von 5,7 Millionen HIV-infizierten Menschen im Land aus. Jährlich infizieren sich ca. 500.000 Menschen neu mit HIV. Fast 1.000 HIV-Positive sterben in Südafrika täglich an den Folgen Aids-bedingter Erkrankungen.
Erst jüngst wurde eine Studie publiziert, der zufolge die Weigerung der südafrikanischen Regierung, ihrer Bevölkerung antiretrovirale Therapien breit verfügbar zu machen, allein zwischen 2002 und 2005 etwa 330.000 Menschenleben gekostet habe.
Präsident Kgalema Motlanthe ist vermutlich nur eine Übergangslösung für einige Monate – bis der umstrittene Jacob Zuma, neuer ANC-Vorsitzender, sich zur Wahl als Staatspräsident stellt. Ist auch seine Gesundheitsministerin Hogan nur eine Übergangslösung – oder eine neue Hoffnung?
Zeitenwende für Südafrika, auch in der Aids-Politik? Oder nicht? Wie weit wird die kommende Wahl auch die Gesundheitspolitik des Landes verändern, und in welche Richtung?
Staaten wie Botswana zeigen, dass auch in Afrika wirksame Aidspolitik möglich ist. Der Preis für Festus Mogae – Ansporn auch für die südafrikanische Politik?
Immerhin, es gibt Zeichen, positive Zeichen. Mit Barbara Hogan als engagierter Gesundheitsministerin, und mit dem offen HIV-positiven Edwin Cameron, der gerade für einen Sitz in Südafrikas Verfassungsgericht kandidiert.
Südafrika braucht -egal unter welchem Staatspräsidenten- nach neun verlorenen Jahren (was den Kampf gehen Aids angeht) dringend eine neue, eine wirksame Aids-Politik – im Sinn der nahezu 6 Millionen HIV-Infizierten im Land, und im Sinn der gesamten Bevölkerung.
Ich bin ganz zuversichtlicht was Südafrika angeht. Das Land hat immer wieder gezeigt, dass es nach Irrungen und Wirrungen zu überraschenden Fortschritten in der Lage ist.