Biowaffen und Meinungsfreiheit

HIV-Positive dürfen als Bio-Waffe bezeichnet werden. Der SPD-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Medienausschusses Ehrmann hat mit dieser Äußerung sein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung genutzt.

Der SPD-Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann wurde Mitte April 2009 von einer Boulevard-Zeitung (Ausgabe 17.04.2009) im Zusammenhang mit der Verhaftung einer Sängerin zitiert mit der Aussage

„Wenn jemand seinen Körper als Bio-Waffe einsetzt, ist umfassende Berichterstattung ein dringendes öffentliches Anliegen und wichtiger als die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen.”

Ist man mit HIV vogelfrei?, und darf man HIV-Positive als ‚Bio-Waffe‘ bezeichnen?, diese Fragen stellten sich viele nach diesen Aussagen.

Man darf, kann muss nun  resümiert werden.
Die ‚unbeantwortete Frage‘ ist nun beantwortet.

Am 24. April 2009 hatte ich aufgrund seiner Äußerungen via Internetwache gegen Herrn Ehrmann Strafanzeige wegen Verdachts der Volksverhetzung gem. StGB gestellt.

Gestern, am 11.6.2009, traf ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Berlin ein. Wie bereits erwartet teilte sie mit, man habe das Ermittlungsverfahren eingestellt. Es bestehe kein Anlass, in strafrechtliche Ermittlungen einzutreten:

„Die von Ihnen geschilderte Äußerung des Beschuldigten mag auf Unverständnis und Befremden stoßen, eine strafrechtliche Relevanz hat die Äußerung jedoch nicht.“

Die Äußerung sei

„vor dem Hintergrund, vor dem sie gefallen ist, noch vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung gedeckt“.

Ich schätze unser Grundgesetz und seine Grundrecht, auch das auf freie Meinungsäußerung. Ich kann mit der Entscheidung der Staatsanwaltschaft leben.
Die Äußerung Ehrmanns empfinde ich allerdings weiterhin als prekär und bestürzend, auch nach seiner seltsamen ‚Klarstellung‘ (pdf). Bestürzend besonders auch, da sie von einem Politiker stammt, und zudem nicht einem mit Medien wenig erfahrenen Politiker, sondern dem stellvertretenden Vorsitzenden des Medienausschusses.
Und wie diese Äußerung mit seiner kirchlichen Tätigkeit vereinbar ist, wird wohl auch sein Geheimnis bleiben …

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Darf man HIV-Positive als „Bio-Waffe“ bezeichnen?

„Körper als Bio-Waffe“ – darf man, darf ein MdB, darf ein stellvertretender Vorsitzender des Medienausschusses so Menschen mit HIV bezeichnen?

Der SPD-Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann wird von der BILD-Zeitung (Ausgabe 17.04.2009) im Zusammenhang mit der Verhaftung einer Sängerin zitiert mit der Aussage

„Wenn jemand seinen Körper als Bio-Waffe einsetzt, ist umfassende Berichterstattung ein dringendes öffentliches Anliegen und wichtiger als die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen.”

Die Aussage ist u.a. dokumentiert beim Medien-Journalisten Stefan Niggemeier.

Herr Ehrmann ist seit 2002 Mitglied des deutschen Bundestags (SPD-Fraktion, direkt gewählt Krefeld II – Wesel II) und seit 2005 ordentliches Mitglied im Innenausschuss und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien.

Herr Ehrmann hat in einer auf den 23.4.2009 datierten schriftlichen Stellungnahme (pdf) seine Äußerungen inzwischen bestätigt.

In seiner Stellungnahme äußert Herr Ehrmann, er würde „die Formulierung ‚Körper als Biowaffe‘ … heute so nicht mehr verwenden, weil sich durch ihn die weit überwiegende Zahl der sich verantwortlich verhaltenden HIV-Infizierten diskreditiert werden können.“ Dies liege ihm fern.

Herrn Ehrmann scheint nicht daran zu liegen, seine Äußerung als falsch, unzutreffend oder politisch gefährlich zu bezeichnen. Sich zu entschuldigen. Bei der betreffenden Person, oder bei allen HIV-Infizierten. und sei es nur für Stigmatisierung und Diskriminierung.

Seine Entschuldigung lässt m.E. zudem den Schluss zu, dass Herr gegenüber HIV-Positiven, die sich nicht „verantwortlich verhalten“ (ohne zu erläutern, was das denn sei), diese Bezeichnung weiterhin für angebracht hält.

Paragraph 130 Absatz 1 Strafgesetzbuch lautet:

„Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

Abgesehen davon, dass gerade von einem stellvertretenden Vorsitzenden des Medienausschusses ein umsichtigeres Umgehen mit Persönlichkeitsrechten und der öffentlichen Bezeichnung HIV-Infizierter erwartet werden kann: Ich fühle mich durch die Äußerungen von Herrn Ehrmann (‚Bio-Waffe‘) böswillig verächtlich gemacht und in meiner Menschenwürde angegriffen. Die Bezeichnung von HIV-Positiven als ‚Bio-Waffe‘ ist eindeutig geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören.

Aus diesem Grund habe ich heute Strafanzeige wegen Verdachts der Volksverhetzung gem. StGB gestellt.

Ein Bekannter schrieb mir heute folgende Gedanken:

Wie werden es nicht mehr zulassen das man uns weiterhin stigmatisiert, diskriminiert und kriminalisiert. Wir werden es nicht mehr zulassen das die Medien weiterhin unsere Würde mit den Füßen treten. Wir werden es nicht mehr zulassen das die Medien sich zum Sprachrohr derjenigen machen die HIV Positive als Virenschleudern und Bio Waffen bezeichnen. Wir werden es nicht mehr zulassen das die Medien über uns Mythen und Lügen erzählen, das die Medien die Wahrheit verzerren.
Ich bin das Schweigen leid, also werde ich darüber sprechen. Und ich will, das auch Ihr darüber sprecht.

Ich kann nur sagen, er hat mir aus der Seele gesprochen …

siehe auch:
Andreas Bemeleit 21.05.2009: “Biowaffe Mensch” – unbeantwortete Fragen
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Ich ließ dich los nach ein paar schönen Jahren

Poesie, Gedichte sind nicht so mein Metier. Gelegentlich kann ich ihre Sprache schätzen – allein, sie ist nicht die meine, manches Mal mit dem Gefühl des Bedauerns.
Eines der schönsten Gedichte, die ich je gelesen habe, das je mein Herz bewegte, stammt vom 1999 an den Folgen von Aids verstorbenen schwulen Autoren Detlev Meyer:

Wo du jetzt bist, da wird es niemals regnen,
und selbstverständlich ist es niemals kalt.
Ein junger Gott wird deine Heimstatt segnen,
das ist ein Haus von Marmor und Basalt.

In deinen Höfen blühen Hyazinthen,
in deinen Brunnen sprudelt kühl der Sekt.
Ein schöner Gärtner liebt dich scheu von hinten,
weil ihn dein junges Antlitz fast erschreckt.

Wo du jetzt bist, wird niemals etwas enden,
drum bleibt der Gärtner ewig an dir dran,
hält ewig dich in seinen schönen Händen –
was ich nicht konnte, weil das niemand kann.

Ich ließ dich los nach ein paar schönen Jahren,
und du verschwandest wie ein schöner Traum.
Sacht spielt der Wind in deinen schönen Haaren.
Spürst du das noch? Du spürst es kaum.

(Dieses Gedicht von Detlev Meyer stammt aus der für die deutsche Aids-Hilfe verfassten Broschüre „Ich ließ dich los nach ein paar schönen Jahren“)

(Bücher von Detlev Meyer sind u.a. im Männerschwarm Verlag verlegt)

unheilbar schwul

Gerade rechtzeitig zu plötzlichem Sommer-Aufschwung, Eis-Wetter und Draußenliegenwollen kommt die neue Button-Kollektion frisch mit der Post …

unheilbar schwul
unheilbar schwul

… der aktuelle Button, auch gegen Homo-Heiler und Umpolungs-Seminare …

… schnell und freundlich (und: gratis!) zugesandt von netten Menschen aus Österreich:  gruene-andersrum.at
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TIMM über schwule Blogger (am 26.2. um 19:55 Uhr)

Schwule Blogs, schwule Blogger – noch eher eine Seltenheit – bald mehr? Timm berichtet demnächst …

TIMM, der schwule Fernsehsender, berichtet demnächst in seinem abendlichen Magazin TIMM today über schwule Blogs. Und hat sich dazu u.a. palisadesberlin und ondamaris als Beispiel ausgesucht. Am Freitag (20.2.) wurde für den Beitrag gedreht:

PS: ob die Bezeichnungen „boulevardesk“ (für palisadesberlin) „hochspezialisiert“ (für ondamaris) zutreffen? Urteile selbst – was meinst du?

Patientenverfügung – persönliche Erfahrungen

Der Bundestag debattiert derzeit mehrere Entwürfe für eine gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung. Ein schwieriges Thema, wie schon intensive Debatten im Vorfeld gezeigt haben.
Einige persönliche Gedanken.

Viele Menschen befürchten, im Falle eigener Handlungsunfähigkeit könnte ihrem Willen nicht entsprochen werden. Sie seien dann vielleicht von Apparaten abhängig,  womöglich unter Umständen, die ihnen unwürdig erscheinen.

Gedanken, die nur zu verständlich sind. Gedanken, bei denen man schnell zustimmt, ja, da muss eine Patientenverfügung her.

Ich habe selbst mehrfach solche Situationen erlebt, mit Freunden, Angehörigen und persönlich.
Ich habe selbst erlebt, dass Ärzte sich über den Willen des Patienten oder auch von Angehörigen zunächst hinweg setzen. Und sicher in den meisten Fällen nicht aus Ignoranz oder gar Boshaftigkeit, sondern aus Interessenkonflikten oder weil sie Entscheidungsfaktoren anders bewerten. Und ich habe Situationen erlebt, die mir die Grenzen von Patientenverfügungen aufgezeigt haben.

Ein erstes Beispiel.
Ich habe selbst miterlebt (bei engsten Angehörigen), wie Ärzte Schmerztherapie mit Opiaten bei Krebs im Endstadium verweigerten mit der Begründung, die mache doch abhängig. Und als das dann durchgesetzt war, den Patienten dermaßen mit Opiatpflastern zuklebten, dass er völlig ruhiggestellt war, leer ins Nirgendwo starrte, nichts mehr wahrnahm. Nur eigenmächtiges Eingreifen trotz heftigsten Protests des Pflegepersonals („also, das ist ja … also … ich hol jetzt den Chef!“) gab ihm wieder das Bewusstsein zurück, nur gezieltes Entfernen und Halbieren der Pflaster schuf eine von ihm als akzeptabel empfundene Situation, die der Chefarzt unter Protest mit „nach massiver Intervention und auf einzige Verantwortung eines Angehörigen“ in der Akte vermerkte.

Eine Patientenverfügung hatte mein Angehöriger vorher (trotz meiner Bitten angesichts der absehbaren Situation) nicht gemacht. Ob sie in dieser Situation geholfen hätte? Klarheit hätte sie zumindest gebracht.

Eine andere Situation.
Ich habe schon frühzeitig eine Patientenverfügung für mich selbst gemacht. Und darin auch Dinge geregelt wie die Frage von Schmerztherapie oder lebenserhaltenden Maschinen – ’selbstverständlich‘ war ich dagegen, im Fall des Falles auf Maschinen angewiesen zu sein, nur um noch einige Stunden oder Tage länger dahin zu vegetieren …

Wenige Jahre später war ich in der Situation, dass der Arzt sagte, nun seien wirklich alle Möglichkeiten ausgeschöpft, er sei ratlos, könne nichts mehr tun. Eine Aussage, die weder meinen Mann noch mich sehr erstaunte oder schockierte, zu offensichtlich waren längst die Realitäten.
Und doch – hätte es in dieser Situation auch nur den absurdesten Rettungsanker gegeben, ich hätte nach ihm gegriffen. Ich wollte leben, unter allen Umständen, und sei es nur für einen Tag, eine Stunde, einen Moment länger. Ich hätte jede Maschine akzeptiert.

Es kam anders, gottseidank.
Und neben vielem anderen war bald klar, diese Patientenverfügung, die ich vor einigen Jahren wohlüberlegt, nach vielen Stunden des Nachdenkens und von Gesprächen niedergeschrieben hatte, kam in die Tonne. Sie wurde meinem Willen in dieser Situation nicht gerecht. Die Extremsituation „es geht jetzt dem Ende entgegen“, sie erwies sich für mich als nicht vorstellbar, nicht planbar – auch nicht für eine Patientenverfügung. Ich hatte mich in mir selbst getäuscht.

Und ich befürchte, dass vorgefertigte, ankreuzbare oder sonstwie als Muster fertig konfektionierte Vorlagen von Patientenverfügungen (wie sie auch derzeit wieder überall kursieren) mich zu einer Patientenverfügung verleitet hätten, die noch weiter von meinem Willen in der konkreten Situation entfernt gewesen wären.

Ich habe viel erfahren, viel gelernt über mich in jenen Tagen.

Ich erzähle diese persönlichen Erlebnisse (trotz meines Versuches, meine persönlichen Seiten weitgehend aus ondamaris heraus zu halten), um zu zeigen, dass Patientenverfügungen eine sinnvolle Sache sein können – und dass es leicht ist, eine Patientenverfügung zu erstellen, aber schwer, eine Patientenverfügung zu verfassen, die tatsächlich dem eigenen Willen gerecht wird.

Ich bin mir nicht sicher, ob ich derartige Grenzsituationen ‚vorweg-fühlen‘ und dann schriftlich so regeln kann, dass sie meinen Willen in der zukünftigen Situation abbilden.

Ich habe meine Patientenverfügung längst geändert, ‚entschärft‘.
Und ich habe versucht Strukturen aufzubauen, bei denen ich für den Fall, dass ich nicht selbst für mich entscheiden kann, die zu treffenden Entscheidungen in die Hände von Menschen lege, denen ich vertraue – und die bereit sind, diese Verantwortung anzunehmen.

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Der Deutsche Bundestag debattiert derzeit drei unterschiedliche Entwürfe zur gesetzlichen Regelung einer Patientenverfügung, den ‚Zöller-Faust-Entwurf‘ (Drucksache 16/11493, pdf), den ‚Bosbach-Entwurf‘ (Drucksache 16/11360, pdf) und den ‚Strünker-Entwurf‘ (Drucksache 16/8442, pdf).

Der Bundestag hat den Entwurf Stünker bereits am 26. Juni 2008 in erster Lesung beraten. Am heutigen 21. Januar 2009 wurden die beiden Entwürfe Zöller-Faust und Bosbach in erster Lesung beraten. Die weitere Beratung findet jetzt anschließend in den Ausschüssen statt.

neue Seite ‚Top-Themen‘

In eigener Sache:

„Da war doch irgendwann mal ein Beitrag zu …“ oder „Ich erinner mich doch, der hat mal über … geschrieben, wann war das nochmal?“ … Beiträge gehen in der Flut der Posts oftmals unter, sind unauffindbar auch wenn man sie später vielleicht noch einmal verwenden möchte.

Mit geht’s selbst so, und -nicht grinsen- nicht nur mit anderen Blogs, sogar mit meinen eigenen Posts. Dann geh ich an die Suchmaschine, stöber und hoffe dass mir ein passender Suchbegriff einfällt …

Schluß damit!

Seit heute gibt’s in der Kopf-Navigationsleiste einen neuen Menu-Punkt, die Top-Themen.

Dort versuche ich, zu den wichtigsten / meist gelesenen Themen jeweils die wichtigsten Posts auf einer Seite zusammen zu fassen. So dass z.B. die wesentlichen Texte zur ‚EKAF-Debatte‘ jederzeit schnell und übersichtlich zugänglich sind. Und der Sumpf früherer Blog-Beiträge vielleicht ein klein wenig zugänglicher wird :-).

Nebenbei
-seit einigen Tagen ist ja das neue Theme online. Es sollte inzwischen (Dank der Unterstützung von Stefan – danke!) auch mit dem Internet Explorer keine Probleme mehr geben. Falls doch – bitte Nachricht per Kommentar oder Mail …
– ein User berichtete mir von Problemen mit dem Absetzen von Kommentaren, seitdem das neue Theme auf ondamaris installiert ist. Haben auch andere User Probleme mit Kommentaren? Dann bitte Mail an mich (Kopf-Navigation -> Kontakt), damit ich auf Ursachen-Suche gehen kann …

Dem Wahren Schönen Guten …

Frankfurt ist eine schöne Stadt … alles eine Frage des (ortskundig geleiteten) Blickwinkels … und so manches Unterwegs-Motto könnte auch ein ‚bloggers guide‘ sein …

Übrigens, nicht nur das Meer ist blau, so blau … F?

großes Dankeschön! 🙂

Creative Commons 3.0

Creative Commons goes 3.0 – auch in der deutschen Version, mit einer Update-Party heute Abend in Berlin.

Creative Commons ist ein System von Verträgen zur Regelung von Urheberrechten, das weit feinere Verteilungen von Rechten ermöglicht als nur das bekannte ©: „Creative Commons entwickelt Musterlizenzverträge, mit deren Hilfe Urheber ihren Schöpfungen auch Freiheiten mitgeben können: ‚manche Rechte vorbehalten‘ statt ‚alle Rechte vorbehalten'“.

Die Creative Commons – Lizenzen (CCL) sind nun auch in Deutschland an neue urheberrechtliche Entwicklungen angepasst worden und in der Version 3.0 erschienen:

“’Die Arbeit hat sich gelohnt‘, so John Weitzmann zum fertig gestellten deutschen Lizenzenset, ‚denn nun stehen auch den CC-Begeisterten hierzulande wieder Lizenzen zur Verfügung, die auf der Höhe der nationalen Rechtslage und dem letzten Stand der internationalen Weiterentwicklung der CCPL sind.‘ Die Version 3.0 ist eine komplette Neuübersetzung der US-Originale.“

Die neuen Lizenzen werden gefeiert – heute (25.7.2008) mit einer Update-Party in Berlin.

PS: Auch onadamaris steht -sofern nicht anders genannt- unter CCL 3.0, genauer der Lizenz by-nc-sa

wieder auf Sendung

Nach anstrengenden Tagen in Frankfurt, angenehmen im Schlößchen, vielen schönen und einigen beängstigenden Momenten sind nun Tage der Ursachensuche …

Sendepause langsam beendet – zu vieles wartet darauf, gebloggt zu werden. Etwas ruhiger werde ich wohl treten – auch hier im Blog …

Foren, Photos, Feedbacks

In den vergangenen Tagen habe ich auf ondamaris einige neue Features integriert – ein Forum, Photo-Alben und eine Kontakt- und Feedback-Möglichkeit.

Ein neuer inhaltlicher Bereich befindet sich in der Navigationsleiste oben: Aidszeiten – eine Geschichte von Aids, wichtige Ereignisse und Geschehnisse 1980 – 1986, 1987 – 1996 und 1997- 2008.

Schon seit einigen Tagen online ist zudem ein neues Forum. Sie haben Fragen, wollen mir mir oder anderen Lesern von ondamaris diskutieren? Nur zu – hier ist der richtiger Platz dafür …
Die Nutzung der Foren setzt eine einmalige Registrierung als ondamaris-Leser voraus (um Spam zu vermeiden; erforderlich nur User-Name und gültige Email-Adresse).

Unter dem Menu-Punkt „Photos“ sind bisher fünf Galerien mit Photos zu Themenbereichen zu finden, die mich auf die ein oder andere Art und Weise beschäftigen oder reizen. Ein Klick auf den jeweiligen Galerie-Namen öffnet die Galerie mit den einzelnen Bildern; ein Klick auf jedes kleine Bild (Thumbnail) vergrößert dieses.
Da das von mit verwendete Photoalbum-Plugin WPPA bisher leider keine Kommentierung unterstützt, hierfür bitte bei Interesse das extra eingerichtete Forum Photos benutzen.

Und, last not least, es gibt ganz neu ein Kontakt-Formular – Anregungen, Kommentare, Lob und Kritik erreichen mich dann schnell per Email.

Diese neuen Features sind zunächst testweise online – was bestehen bleibt oder nach einer Test-Zeit wieder heraus fliegt, liegt auch daran ob und wie es genutzt wird…

Nachtrag 20.1.08:
seit heute mittag ist auch eine verbesserte Suchfunktion online.
Zukünftig werde ich über ‚Bau-Arbeiten‘ und Verbesserungen an ondamaris.de im Forum  ondamaris Site-Infos berichten