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Kinofilm „Themba – Das Spiel seines Lebens“ mit UNICEF-Kinderrechtspreis ausgezeichnet

Auf dem 13. internationalen Filmfestival in Sansibar (Afrika) wurde der Kinofilm „Themba – Das Spiel seines Lebens“ mit dem UNICEF-Kinderrechtspreis für Filme ausgezeichnet. Anlässlich der Deutschlandpremiere des Films am 1. August 2010 in Köln überreicht UNICEF die Auszeichnung an die Regisseurin Stefanie Sycholt.

„Themba“, in dem auch der frühere deutsche Nationaltorwart Jens Lehmann in einer Nebenrolle als Fußballtrainer mitspielt, erzählt die packende Geschichte einer ungewöhnlichen Befreiung im Gastland der gerade zu Ende gegangenen Fußball-Weltmeisterschaft.

Der elfjährige Themba kämpft sich durch seine Fußballkünste aus ärmsten Verhältnissen bis in die Jugendnationalmannschaft Südafrikas, Bafana Bafana. Auf dem Höhepunkt erfährt er, dass er HIV-positiv ist – Folge einer erlittenen Vergewaltigung. Doch Themba beschließt, das Schweigen um Aids zu brechen.

Der Name „Themba“ bedeutet übersetzt „Hoffnung“. Jens Lehmann erklärte nach den Dreharbeiten: „Ich wünsche den Kindern in Afrika, dass sie ebenso glücklich wie die Kinder in Deutschland leben und spielen können.“

Jens Lehmann bei seinem Schauspieldebut mit seinen südafrikanischen Schauspielkollegen (Foto: UNICEF)

„Themba“ wurde mit dem UNICEF-Preis ausgezeichnet, weil er ebenso unterhaltsam wie überzeugend das Leben von Kindern und Jugendlichen im südlichen Afrika erzählt. Er zeigt ihre Probleme wie extreme Armut und Aids genauso wie ihre Träume, ihre Hoffnungen und ihre Entschlossenheit, das Elend zu überwinden. „Themba“ ist Kino über Menschen – für Menschen“, sagt Rudi Tarneden, Sprecher von UNICEF Deutschland.

Seit sechs Jahren ehrt UNICEF im Rahmen des internationalen Filmfestivals in Sansibar den jeweils besten Film, der am überzeugendsten die Kraft der Kinder im Kampf um ihre Rechte im südlichen Afrika ausdrückt. „Themba“ gewann auch den künstlerischen Hauptpreis des diesjährigen Festivals als bester Film. Mit großer Intensität folgt „Themba“ seinem Helden und schafft es dabei, Tabuthemen wie Aids oder Missbrauch zu erzählen, ohne jemals die Hoffnung zu verlieren.

Nach Schätzungen von UNICEF hat Südafrika eine der höchsten Aids-Infektionsraten auf der Welt. Jedes Jahr stecken sich rund 500.000 Menschen neu an. Auch Gewalt in Familien und Missbrauch sind verbreitet. Allein 2008/2009 wurden 50.000 Kinder Opfer von Gewalt.

UNICEF unterstützt in Südafrika landesweite Programme für Kindergesundheit, den Aufbau kinderfreundlicher Schulen, Aids- Prävention und Kinderschutz sowie Sportprogramme. UNICEF setzt sich auch politisch für die Kinderrechte ein.

(Pressemitteilung UNICEF)

Hinweis:
„Themba“ wird auch gezeigt im Rahmen der „Positiven Begegnungen 2010“, am 27. August 2010 um 20:30 Uhr, mit anschließender Diskussion mit Dr. Lutz van Dijk, Autor des Romans „Themba“, auf dem der Film basiert.

Namibia hebt Einreisebeschränkungen für HIV-Positive auf (akt.)

Namibia hat mit Wirkung ab 1. Juli 2010 seine Einreisebeschränkungen für HIV-Positive aufgehoben. UNAIDS begrüßte die Entscheidung.

„Ich freue mich über diese Entscheidung“, begrüßte UNAIDS-Direktor Michel Sidibé die Änderung der Politik Namibias. „HIV-bezogene Reisebeschränkungen dienen keinem Zweck und beeinträchtigen die globale Reaktion auf Aids.“

Einem Bericht der namibischen Presse zufolge sagte die Innenministerin, HIV und Aids seien 1994 „versehentlich“ auf die Liste geraten. Die Bestimmungen seien nie gegen HIV-Positive angewendet worden.

Zukünftig soll Kriterium für die Möglichkeit der Einreiseverweigerung „ansteckende Krankheiten, die gemäß Welt-Gesundheitsorganisation eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen“ sein. Von dieser Liste sei HIV/Aids gestrichen worden.

UNAIDS fordert Reisefreiheit für jedermann/frau – unabhängig vom HIV-Status.

Nach der Aufhebung der Einreisebeschränkungen für HIV-Positive in Namibia vermeldet UNAIDS immer noch 51 Staaten und Regionen weltweit, die Einreise oder Aufenthalt von Menschen mit HIV beschränken.

weitere Informationen:
UNAIDS 08.07.2010: Namibia lifts travel ban for people living with HIV
Allgemeine Zeitung (Namibia) 08.07.2010: Teilerfolg für Aids-Aktivisten
HIV als meldepflichtige Krankheit aus Visa-Anträgen gestrichen
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UNAIDS besorgt über Urteil gegen ‚Schwulenpaar‘ in Malawi (akt.)

UNAIDS zeigt sich sehr besorgt nach der Verurteilung eines ‚Homo-Paares‘ in Malawi zu 14 Jahren Haft.

Steven Monjeza (26) und Tiwonge Chimbalanga (33) wurden am 28. Dezember 2009 verhaftet, nachdem sie öffentlich eine traditionelle Heiratszeremonie abgehalten hatten. Tiwonge Chibalanga bezeichnet sich selbst als „Auntie Tiwo“ und betrachtet sich als Frau. Am 18. Mai 2010 wurden beide zu jeweils 14 Jahren Haft und Zwangsarbeit verurteilt – wegen „unnatürlicher Handlungen“, groben Sittlichkeitsvergehens sowie um „die Öffentlichkeit zu schützen“, so das Gericht in Malawi.

Kriminalisierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung sei ein Rückschlag für die Menschenrechte, betont UNAIDS. Hierdurch würde zudem die öffentliche Gesundheit gefährdet. Kriminalisierung dränge Menschen in den Untergrund und behindere wirksame HIV-Prävention auf diese Weise massiv.

UNAIDS fordert alle Regierungen auf, für die volle Respektierung der Menschenrechte homosexueller Menschen Sorge zu tragen.

Frankreich, Großbritannien sowie die USA haben inzwischen offiziell auf die Verurteilung der beiden Menschen in Malawi reagiert und diese verurteilt. Das Weiße Haus verurteilte das Urteil aufs Schärfste und betonte, Diskriminierung auf Grundlage der sexuellen Orientierung sei unverantwortlich. Der französische Außenminister verurteilte das Urteil. Derartige Entscheidungen, und dies im Umfeld des Internationalen Tages gegen Homophobie, rechtfertigten internationales Engagement gegen derartige schwere Verletzungen der Menschenrechte auf Basis der sexuellen Orientierung, so das französische Außenministerium.
Von Seiten der offiziellen Politik reagierte in Deutschland bisher der Menschenrechtsbeauftragte im Auswärtigen Amt Markus Löning und appellierte an die Regierung von Malawi, den Strafvollzug auszusetzen. Bundesaußenminister Westerwelle und Bundesregierung / Bundeskanzleramt selbst äußerten sich bisher nicht.

Update 30-05.2010:
Malawis Staatspräsident Bingu hat die beiden Verurteilten am 29. Mai 2010 begnadigt.
Peter Tatchell 29-05.2010: Malawi couple pardoned by President

weitere Informationen:
NYT 18.05.2010: Gay Couple Convicted in Malawi
taz 20.05.2010: Rechtsprechung in Malawi – 14 Jahre Haft für schwules Paar
Samstag ist ein guter Tag 20.05.2010: 14 Jahre Haft für Schwulenpaar in Malawi
UNAIDS 20.05.2010: UNAIDS expresses serious concern over ruling in Malawi
Tetu 20.05.2010: La communauté internationale s’indigne de la condamnation du couple gay au Malawi
Auswärtiges Amt 20.05.2010: Erklärung des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung zur Verurteilung eines homosexuellen Paares in Malawi
Advocate 20.05.2010: White House Condemns Malawi Ruling
Box Turtle Bulletin 22.05.2010: The Malawi Couple: Gay or Transgender? Or Something Else?
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Uganda: neues Aids-Gesetz mit Todesstrafe im Parlament (akt.2)

Uganda plant ein neues „HIV/Aids Kontroll Gesetz“. Der seit langem international kritisierte Gesetzentwurf wurde heute in erster Lesung im ugandischen Parlament behandelt. Der Entwurf sieht als Höchststrafe für wissentliche HIV-Verbreitung die Todesstrafe vor.

Man wolle die weitere Verbreitung von HIV im Land eindämmen, so begründet Uganda den Zweck des geplanten „HIV/Aids Control Bill„. Der Gesetzentwurf wird durch die internationale Gemeinschaft stark kritisiert. Insbesondere wird befürchtet, dass eine präventive Wirkung nicht eintritt, sondern vielmehr die Stigmatisierung von Menschen mit HIV weiter verstärkt wird.

Für wissentliche Verbreitung von HIV“ sieht der Gesetzentwurf als Höchststrafe die Todestrafe vor („Part VIII Ofences and penalties #40):

„Any person who wilfully and intentionally transmits HIV to another person commits an offence, and upon conviction shall be liable to life imprisonment.“

Nach der ersten Lesung (eingebracht durch Beatrice Rwakimari, Ausschussvorsitzende des HIV/Aids-Komitees) wurde der Gesetzentwurf des „2010 HIV/AIDS Prevention and Control Act“ vom Sprecher des ugandischen Parlaments Edward Kiwanuka Ssekandi zur weiteren Behandlung in den Sozialausschuss verwiesen.

Im Vorfeld hatten auch ugandische Gesundheitsexperten den vom ugandischen Gesundheitsminister Richard Nduhura ebenso wie vom Staatspräsidenten Yoweri Museveni unterstützten Gesetzentwurf kritisiert. Dr Alex Ario vom ugandischen ‚AIDS Control Programme‘ hatte betont, die Diskriminierung HIV-Positiver werde verstärkt, ihre Menschenrechte unterminiert.

Einem Bericht des Gesundheitsministers zufolge leben in Uganda 1,1 Millionen Menschen mit HIV, jährlich infizieren sich 100.000 Menschen neu. Mutter-Kind-Übertragung trage zu 2% zu den Neuinfektionen bei, sexuelle Übertragung zu 76%. Die Zahl der HIV-Positiven, die antiretrovirale Medikamente erhalten, sei von 67.525 (2005) auf 200.213 im Jahr 2009 gestiegen.

Human Rights Watch forderte Uganda am 19. Mai 2010 erneut auf, diskriminierende Passagen aus den umstrittenen Gesetzentwurf zu entfernen.

Uganda ist seit längerer Zeit unter verstärkter internationaler Kritik auch wegen seines ebenfalls geplanten „Anti-Homosexualitäts-Gesetzes“.

weitere Informationen:
gnp+: Gesetzestext „The HIV and AIDS Prevention and Control Bill, 2008 – Uganda Law Reform Commission 1 – HIV AND AIDS PREVENTION AND CONTROL BILL, 2009 – ARRANGEMENT OF CLAUSES“ (pdf)
Human Rights Watch 19.05.2010: Uganda: Protect, Don’t Punish, People With HIV – Remove Discriminatory Measures From New Bill
Uganda Health News 19.05.2010: HIV/AIDS bill tabled in Parliament
allafrica 09.05.2010: Health Officials Contest HIV Bill
allafrica 11.05.2010: Minister’s Turnaround on HIV Bill Raises Concern
Human Rights Watch 06.11.2009: Comments to Uganda’s Parliamentary Committee on HIV/AIDS and Related Matters about the HIV/AIDS Prevention and Control Bill
Human Rights Watch 13.05.2010: Comments to Uganda’s Parliamentary Committee on HIV/AIDS and Related Matters about the HIV/AIDS Prevention and Control Bill (aktualisierte Fassung des Papers vom 6.11.2009)
New Vision Kampala 18.05.2010: Over 200,000 people accessing ARVs
UNAIDS Epidemiological Fact Sheet on HIV and AIDS / Uganda 2008 (pdf)
UNAIDS Contry Responses Uganda
New Vision Kampala 20.05.2010: HIV Bill tabled in Parliament
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Der Tod zieht ein in Ugandas Präventions- ABC (akt.2)

Uganda war einst einer der Vorzeige-Staaten erfolgreicher Aids-Prävention. Inzwischen jedoch steht Uganda für Tod – für die Todesstrafe, die dort bald Homosexuellen sowie HIV-Positiven droht.

Ende der 1980er Jahre – die HIV-Epidemie zeigt drastische Auswirkungen auch in Afrika. Manche afrikanische Staaten beginnen, ihre eigenen Wege im Kampf gegen Aids zu suchen, während andere weiter in Ignoranz verharren. Als einer der erfolgreichsten Staaten Afrikas, ja weltweit, im Kampf gegen Aids, als Symbol für erfolgreiche HIV-Prävention gilt bald Uganda:

Bereits 1986 startete Uganda seine erste Aids-Präventions-Kampagne. Menschen mit HIV und ihre Angehörige wurden über Nicht-Regierungs-Organisationen wie TASO (The AIDS Support Organisation) erfolgreich in Präventions-Bemühungen eingebunden, Prävention die auch den Kampf gegen Diskriminierung und Stigmatisierung umfasste.

Nun jedoch gelangt Uganda zu trauriger Aufmerksamkeit: Homosexuellen sowie Menschen mit HIV droht dort demnächst die Todesstrafe, wenn ein von Parlamentsminister David Bahati eingebrachter Gesetzentwurf, der derzeit diskutiert wird, in Kraft treten sollte.

„Die Todesstrafe ist nicht nur für ‚Wiederholungstäter‘ vorgesehen, sondern auch in Fällen, in denen einer der Partner jünger als 18 ist, eine Behinderung hat oder HIV-positiv ist. Jeder, gegen den der Verdacht der ‚verschärften Homosexualität‘ geäußert wird, muss sich einem AIDS-Test unterziehen“ berichtet afrika.info.

Jegliches Engagement von und für Homosexuelle, jedwede Aids-Prävention, jede Hilfe für Menschen mit HIV werde so nicht nur beinahe unmöglich, sondern „faktisch verboten“, betont Amnesty.

Der Wandel in Ugandas Haltung und Politik zeichnet sich seit längerem ab. Bereits für 2008 berichtet der Länderreport Uganda von Amnesty International

„Im Oktober bezeichnete ein Minister der Regierung schwule und lesbische Lebensweisen als Krankheit und erklärte, Uganda sei bestrebt, die Gesetze, die Homosexualität kriminalisieren, noch weiter auszudehnen.“

Die Regierungen zahlreicher Staaten, darunter Frankreich, Großbritannien, Kanada und die USA, kritisierten und protestierten gegen das geplante Gesetz und bezeichneten es als inakzeptabel.

Die International Gay and Lesbian Human Rights Commission fordert (bereits seit Mitte Oktober 2009) zu Protesten an die Regierung Ugandas auf, ebenso die Hirschfeld-Eddy-Stiftung mit einem Aufruf zum Protest.

Nachtrag
29.11.2009: rawstory berichtet, das David Bahati, der hauptsächliche Betreiber des Gesetzentwurfs, führender Vertreter der Organisation ‚The Family‘ (auch: ‚The Fellowship‘) in Uganda sei. Diese Organisation, die „Elite-Organisation des christlichen Fundamentalismus'“, solle bereits 1986 den jetzigen Regierungschef Museveni als Schlüsselperson betrachtet und auf ihn eingewirkt haben, um ihn auf die Linie der us-amerikanischen Rechten zu bringen. In diesen Zusammenhang gehöre auch das Anti-Homosexualitäts-Gesetz, das nun auch HIV-Positive mit der Todesstrafe bedrohe.

Aktualisierung:
10.12.2009: Wie Bloomberg berichtet, enthält der überarbeitete Gesetzentwurf nun weder Todesstrafe noch lebenslange Haft. Die Angaben beruhen auf einem Telefoninterview mit dem ugandischen Minister für Ethik. Es bleibt jedoch bei der Ablehnung von Homosexualität als ‚un-ugandisch‘.

„Uganda erweitert sein Präventions-ABC“, bringt es das Blog Trevorade auf den Punkt. Das frühere ABC (Abstinence, Be faithful, Condoms) werde nun um ein D ergänzt – ein D wie Death, Tod.

Und er analysiert „Dies ist die logische Konsequenz, wenn amerikanische fundamentalistische Christen an der öffentlichen Kultur einer sich entwickelnden Nation.“

weitere Informationen:
sexual minorities uganda www.sexualminoritiesuganda.org/
Amnesty Report Uganda 2009
queeramnesty.ch 16.10.2009: Gesetzesentwurf droht Schwulen mit der Todesstrafe
Times 28.11.2009: Uganda proposes death penalty for HIV positive gays
trevorhoppe 28.11.2009: Uganda updates the acronym
therawstory 28.11.2009: Author: ‘The Family’ behind proposed Ugandan law that would execute HIV+ men
npr 24.11.2009: The Secret Political Reach Of ‚The Family‘
box turtle bulletin 03.12.2009: Uganda Responds To International Furor Over “Kill Gays” Bill
IRIN 03.12.2009: UGANDA: International pressure mounts against „harmful“ HIV bill
SpON 09.12.2009: Homophobie in Afrika – Uganda erwägt Todesstrafe für Schwule
Bloomberg 09.12.2009: Uganda to Drop Death Penalty, Life in Jail for Gays
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Body Maps – unser positives Leben

In der TU Berlin ist seit gestern (27.11.2008) bis zum 19.12.2008 die Ausstellung „Unser positives Leben – Eine Ausstellung von Body Maps aus Afrika, Asien und Deutschland“ zu sehen (täglich außer sonntags 8:00 bis 21:00 Uhr). Gezeigt werden Body Maps aus Afrika, Asien und Deutschland.

Die Organisatoren teilen dazu mit:

„zum diesjährigen Welt-AIDS-Tag steht die Perspektive von Menschen, die mit HIV leben, im Vordergrund. Wir wollen den Betroffenen zuhören und sie verstehen, da sie der fachlichen Arbeit im HIV-Bereich ein Gesicht geben. Diesen Blickwinkel greift die von der GTZ initiierte Ausstellung „Unser positives Leben – eine Ausstellung von Body Maps aus Afrika, Asien und Deutschland“ auf, die zuvor in London zu sehen war. Innerhalb eines Workshops erarbeiteten HIV-positive Menschen aus Kenia, Indien und Thailand lebensgroße, sehr persönliche und ausdrucksstarke Selbstportraits, sogenannte Body Maps. Die Sammlung umfasst darüber hinaus Geschichten, Fotos und Zeichnungen.
Durch die künstlerisch-therapeutische Auseinandersetzung mit der Thematik werden sachliche Fakten mit persönlichen Geschichten und Lebenswelten angereichert. Diese „Erfahrbarkeit“ von HIV eröffnet neue Einblicke und fördert das Verständnis für Menschen, die mit dieser Krankheit leben.
Im Vorfeld der Ausstellungseröffnung findet in Berlin ein von der DAH organisierter Workshop statt, in dem deutsche Betroffene ebenfalls eine Body Map erarbeiten. So soll ein Austausch der Perspektiven Betroffener aus Partnerländern und aus Deutschland ermöglicht werden.“

Parallel zur Ausstellung „Unser positives Leben“ findet eine Filmreihe statt:
in der Technischen Universität Berlin, Hauptgebäude,
Straße des 17. Juni 135, in Raum H2038
Start am Freitag, den 28. November 2008, 18.00 bis 20.00 Uhr mit dem Film
MEMORY BOOKS – DAMIT DU MICH NIE VERGISST
Deutschland/Schweiz 2008, 94 Min., Regie: Christa Graf

In Uganda schreiben infizierte Eltern, meist sind es die Mütter, mit ihren Kindern so genannte Memory Books, Erinnerungsbücher. Im Bewusstsein der Krankheit setzen sie sich gemeinsam mit ihren Kindern mit dem bevorstehenden Tod auseinander
Die Regisseurin wird bei der Vorführung anwesend sein und für Fragen und Diskussion zur Verfügung stehen.

weitere Filme am 5., 12. und 19. Dezember.

Während der Eröffnungsveranstaltung der Ausstellung am 26. November betonte Christiane Paul, Schauspielerin und nationale Botschafterin des Welt-Aids-Tages, die Ausstellung könne jeder auch zum Anlass nehmen, sich zu fragen welchen Beitrag er/sie selbst gegen Ausgrenzung und für einen anderen Umgang mit Aids leiste.

Hier einige Eindrücke von den ausgestellten Body Maps sowie der Eröffnungs-Veranstaltung am 26.11.2008:

Dr. Heidi Knake-Werner Senatorin für Integration Arbeit und Soziales

Christiane Paul Botschafterin des Welt-Aids-Tags

Südafrika: Hoffnung mit neuer Gesundheitsministerin

Nach der Ernennung von Barbara Hogan als neuer Gesundheitsministerin Südafrikas zeichnet sich eine grundlegende Besserung der Aids-Politik des Landes ab.

Barbara Hogan ist Nachfolgerin der umstrittenen Manto Tshabalala-Msimang. Diese hat auch den Spitznamen „Mrs. Beetroot“ – und hatte sich in ihrer neunjährigen Amtszeit vor allem durch Untätigkeit und wirre Äußerungen über HIV und Aids hervor getan (sowie durch Sprüche wie Rote Beete oder Vitamin C würden gegen Aids helfen). Tshabalala-Msimang wurde als Gesundheitsministerin ersetzt, als Präsident Kgalema Motlanthe nach dem Rücktritt von Tabo Mbeki ein neues Kabinett bildete.

Barbara Hogan, Gesundheitsministerin Südafrikas (Foto: gov.za)

Ganz anders nun Barbara Hogan. Sie werde als Gesundheitsministerin HIV und Aids sowie eine ausreichende Versorgung der südafrikanischen Bevölkerung mit Aids-Medikamenten zu einer Haupt-Priorität ihrer Amtszeit machen, kündigte sie schon bald nach Amtsübernahme an.

In einer Rede Mitte Oktober betonte Gesundheitsministerin Barbara Hogan, ANC-Mitglied seit 1976, sie erkenne den kausalen Zusammenhang zwischen HIV und Aids an. Sie betonte die Schwere und Ernsthaftigkeit der Aids-Krise in Südafrika und begrüßte ein jüngstes Urteil des Cape High Court gegen Aids-Leugner. Aids müsse mit antiretroviralen Medikamenten behandelt werden, nicht mit Rote Beete und Ähnlichem.

Auf einem internationalen Kongress in Kapstadt fand sie noch deutlichere Worte: „Die Politik unserer Regierung in den vergangenen zehn Jahre hat versagt“, weckte vor allem auch Hoffnungen: „Wir können die Kehrtwende in unserem Gesundheitssystem in den kommenden fünf Jahren schaffen.“

Aids-Aktivisten im Land begrüßten die Ernennung Hogans erfreut. Zackie Achmat, Mit-Gründer und früherer Vorsitzender der Treatment Action Campaign (TAC) betonte, Hogan sei eine der wenigen ANC-Abgeordneten gewesen, die sich immer gegen Aids-Leugner ausgesprochen habe. Mbeki hingegen habe „Blut an seinen Händen“.

Südafrika ist der am stärksten von HIV betroffene Staat der Welt. Schätzungen gehen von 5,7 Millionen HIV-infizierten Menschen im Land aus. Jährlich infizieren sich ca. 500.000 Menschen neu mit HIV. Fast 1.000 HIV-Positive sterben in Südafrika täglich an den Folgen Aids-bedingter Erkrankungen.

Erst jüngst wurde eine Studie publiziert, der zufolge die Weigerung der südafrikanischen Regierung, ihrer Bevölkerung antiretrovirale Therapien breit verfügbar zu machen, allein zwischen 2002 und 2005 etwa 330.000 Menschenleben gekostet habe.

Präsident Kgalema Motlanthe ist vermutlich nur eine Übergangslösung für einige Monate – bis der umstrittene Jacob Zuma, neuer ANC-Vorsitzender, sich zur Wahl als Staatspräsident stellt. Ist auch seine Gesundheitsministerin Hogan nur eine Übergangslösung – oder eine neue Hoffnung?
Zeitenwende für Südafrika, auch in der Aids-Politik? Oder nicht? Wie weit wird die kommende Wahl auch die Gesundheitspolitik des Landes verändern, und in welche Richtung?
Staaten wie Botswana zeigen, dass auch in Afrika wirksame Aidspolitik möglich ist. Der Preis für Festus Mogae – Ansporn auch für die südafrikanische Politik?
Immerhin, es gibt Zeichen, positive Zeichen. Mit Barbara Hogan als engagierter Gesundheitsministerin, und mit dem offen HIV-positiven Edwin Cameron, der gerade für einen Sitz in Südafrikas Verfassungsgericht kandidiert.
Südafrika braucht -egal unter welchem Staatspräsidenten- nach neun verlorenen Jahren (was den Kampf gehen Aids angeht) dringend eine neue, eine wirksame Aids-Politik – im Sinn der nahezu 6 Millionen HIV-Infizierten im Land, und im Sinn der gesamten Bevölkerung.

Zimbabwe: Aids-Gelder zweckentfremdet

Aids-Gelder in Millionen-Höhe sollen in Simbabwe unterschlagen worden sein.

Simbabwe ist der Staat Südafrikas, der seit Jahren durch Misswirtschaft der Regierung, Korruption, Inflation und Gewaltherrschaft Schlagzeilen macht.

Simbabwes Diktator Robert Mugabe (84), bisher von Südafrikas Staatspräsident Mbeki weitgehend unterstützt, konnte bislang seine Herrschaft aufrecht erhalten. Trotz des Wahlsiegs von Oppositionsführer Tsvangirai ist immer noch keine funktionierende Machtteilung realisiert.

Unterdessen schlittert das Land immer tiefer in die ökonomische und gesellschaftliche Katastrophe. Die Inflationsrate, schon seit Jahren auf Rekord-Niveau, beträgt inzwischen über 231.000.000% (!), selbst nach Angaben der landeseigenen Statistik-Behörde – die weltweit höchste jemals gemessene Inflationsrate. Leidtragender der Monster-Inflation ist die Bevölkerung des Landes. Mugabe und seine Begünstigten hingegen sollen hohe Guthaben auf Schweizer Konten haben.

Nun berichten Medien, Aids-Mittel seien vermisst. Beträge in Millionenhöhe gelten als verschwunden. Erst vor kurzem verlangte eine internationale Agentur 7,3 Mio. US-$ zurück – der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria hatte festgestellt, dass 7,3 Mio. von bewilligten 12,3 Mio. $ nicht zweckgemäß verwendet worden waren.
Mugabes Regierung soll die Rückgabe der Mittel zugesagt haben. Nur wenige Tage später sollte über erneute Zusagen in Höhe von 400 Mio. $ an Simbabwe verhandelt werden.

Simbabwe gehört zu den Ländern mit der weltweit höchsten HIV-Infektionsrate. 15,6% der Bevölkerung zwischen 15 und 49 Jahren sind mit HIV infiziert (Stand 12/2007, UNAIDS-Country Report Zimbabwe, pdf). Etwa 1,3 Millionen der 12 Millionen Simbabwer sind HIV-positiv.

Simbabwe ist das krasse Gegenbeispiel zu Botswana und seinem früheren Regenten Festus Mogae, der erst jüngts mit einem hohen Preis für gute Aids-Politik ausgezeichnet wurde. Bestürzend, dass Mugabe immer noch auch von afrikanischen Politikern Unterstützung erhält.

Hoher Preis für gute Aids-Politik

Festus Gontebanye Mogae, der frühere Staatspräsident Botswanas, ist mit dem Mo-Ibrahim-Preis ausgezeichnet worden. Der mit 3,75 Millionen Euro dotierte Preis wurde dem Politiker für gute Regierungsführung verliehen.

Festus Mogae, ehem. Staatspräsident Botswanas (Foto: Mo-Ibrahim-Foundation)

Der Mo-Ibrahim-Preis ist die weltweit höchstdotierte Auszeichnung für eine Einzelperson für seine Verdienste um den Staat im südlichen Afrika. Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan gab die Auszeichnung in London bekannt.

In Botswana finden regelmäßig reguläre Wahlen statt – das Land zählt zu den stabilsten Demokratien Afrikas. Botswana ist reich an Diamantenvorkommen und zählt zu den wohlhabendsten Staaten Afrikas.
Der heute 69jährige Mogae selbst war im April nach zwei Amtsperioden von seinem Amt zurückgetreten.

Botswana ist eines der sehr stark von Aids betroffenen Länder Südafrikas. Etwa 300.000 der nur 2 Millionen Einwohner des Landes sind Schätzungen zufolge mit HIV infiziert. Die HIV-Prävalenz bei den 15- bis 49-Jährigen beträgt 23,9% (UNAIDS). Allein durch Aids ist die durchschnittliche Lebenserwartung in Botswana von 65 auf unter 40 Jahre gefallen.

Trotz der Bedrohung durch Aids habe Mogae dem Land Stabilität und Wohlstand ermöglicht, betonte Kofi Anan in seiner Mitteilung. Unter der Regierung Mogaes stand bis zu 25% des Staatsbudgets für die Aids-Bekämpfung zur Verfügung. Die Aidspolitik des Landes gilt als erfolgreich. So konnte z.B. die Rate der Mutter-Kind-Übertragung inzwischen von 40% auf 4% gesenkt werden. Ein Großteil der HIV-Positiven des Landes erhält bei Bedarf antiretrovirale Medikamente.

Mo Ibrahim, der Stifter des Preises, ist ein britisch-sudanesischer Mobilfunk-Unternehmer, der sich für gute Regierungsführung in Afrika einsetzt.
Gute Regierungsführung (good governance) ist ein Ende der 1980er Jahre in der Politikwissenschaft entwickeltes Konzept zur Beurteilung der Qualität von Regierung und ihrem Output.

Duschen statt Rote Beete? – Zeitenwechsel in Südafrika (akt.)

Statt von jemandem, der sich nie klar von Aids-Dissidenten distanzierte und dessen aidspolitische Bilanz fragwürdig bleibt, der Aids wohl letztlich immer für eine Erfindung des weißen Mannes und seiner Pharma-Industrie hielt, der sich eine Gesundheitsministerin leistete die HIV mit Zitronensaft und Rote Beete bekämpfen wollte, wird Südafrika nun bald wohl von jemandem regiert, der zu glauben scheint vor HIV könne man sich mit Duschen schützen …

Auf Thabo Mbeki, der heute seinen Rücktritt bekannt gab, folgt bald wohl Jacob Zuma.
Ein seltsamer Zeitenwechsel in Südafrika …
Und dies in einem der weltweiten Brennpunkte der HIV-Epidemie …

Nebenbei, schon im Dezember 2007 monierte TAC, die Treatment Action Campaign, eine „wholesale deterioration in the quality of health amongst people in South Africa“ und forderte, wer immer auch neuer ANC-Chef (und später Staatspräsident) werde, möge „urgently create a new leadership in the Ministry and Department of Healt“.
Oder wird wahr, wie es burnttongue auch unter Verweis auf die Homophobie Zumas kassandrahaft formuliert, ‚Jacob Zuma bringt Unglück und Verderben“?

Nebenbei, der duschende Zuma wäre in ‚guter Gesellschaft‘ … Gambias Diktator Yahya Jammeh behauptet sogar, er persönlich könne Aids heilen.

Nachtrag 23.9.2008: In Folge des Rücktritts Mbekis traten 11 Minister zurück – nicht jedoch die viel kritisierte Gesundheitsministerin Tshabalala Msimang (im Land auch ‚Dr. Rote Beete‘ genannt). Sie teilte mit sie sei ein ‚loyales ANC-Mitglied‘ und habe keinerlei Rücktrittsabsichten.
Nachtrag 25.9.2008: Doch eine neue Gesundheitsministerin – TAC gratuliert Barbara Hogan und bemerkt „She has been one of the few Members of Parliament to speak out against AIDS denialism and to offer support to the TAC, even during the worst period of AIDS denialism by former President Thabo Mbeki and former Health Minister Manto Tshabalala-Msimang.“

Aktualisierung:
SpON 06.05.2009: Parlament wählt Zuma zum neuen Präsidenten
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