Festus Mogae und Michael O. Leavitt leiten Untersuchungen des Globalen Fonds

Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria hat bestätigt, dass Festus Mogae sowie Michael O. Leavitt Leiter einer hochkarätig besetzten unabhängigen Expertengruppe sind, die das Finanz-Gebahren des Fonds untersuchen soll.

Festus Gontebanye Mogae, der frühere Staatspräsident Botswanas, wurde 2008 mit dem Mo-Ibrahim-Preis ausgezeichnet. Der mit 3,75 Millionen Euro dotierte Preis wurde dem Politiker für gute Regierungsführung verliehen.

Michael O. Leavitt ist ein US-amerikanischer Politiker. Er war vom 2005 bis 2009 Gesundheitsminister der USA unter US-Präsident George W. Bush.

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weitere Informationen:
Globaler Fonds Pressemitteilung 16.03.2011: The Global Fund has named former President of Botswana Festus Mogae and former U.S. Health and Human Services Secretary Michael O. Leavitt to lead a high-level panel of experts
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UNAIDS-Direktor fordert Deutschland auf, Unterstützung fortzusetzen

UNAIDS-Exekutivdirektor Michel Sidibé forderte bei einem Besuch in Berlin am 8. Februar 2011 Deutschland auf, sein Engagement im Kampf gegen Aids weiter aufrecht zu erhalten.

Michel Sidibé, Exekutivdirektor des Aids-Programms der Vereinten Nationen UNAIDS, hielt sich am 8. Februar 2011 in Berlin zu politischen Gesprächen auf. Sidibé traf sich mit Außenminister Westerwelle sowie Gesundheitsminister Rösler.

UNAIDS-Direktor Michel Sidibé mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler am 8. Februar 2011 in Berlin (Foto: UNAIDS)
UNAIDS-Direktor Michel Sidibé mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler am 8. Februar 2011 in Berlin (Foto: UNAIDS)

Sidibé forderte Deutschland in den Gesprächen dazu auf, seinen (auch finanziellen) Einsatz im Kampf gegen Aids aufrecht zu erhalten. Erst wenige Tage zuvor hatte Entwicklungsminister Niebel nach Vorwürfen der Zweckentfremdung von Mitteln in einigen Empfängerstaaten die Zahlungen an den globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose gestoppt und erklärt, er wolle weitere Zahlungen von eigenen Untersuchungen abhängig machen. Deutschland ist bisher mit 398 Mio. US-$ (2009) nach den USA und Großbritannien das drittgrößte Geberland beim internationalen Kampf gegen Aids.

Zudem forderte Sidibé die Bundesregierung auf, eine aktive Rolle bei der UN-Generalversammlung zu HIV/Aids im Juni 2011 in New York wahrzunehmen und Teilnahme auf dem höchstmöglichen Level sicherzustellen. Rösler wie auch Westerwelle drückten ihr Interesse an einer Teilnahme aus.

Sidibé betonte in seinen Gesprächen, auch mit Parlamentariern, die Notwendigkeit von Präventionsmaßnahmen für besonders von HIV bedrohte Gruppen wie schwule Männer, Sexarbeiter, Transgender oder Drogengebraucher. Zudem wies er darauf hin, dass Handelsabkommen nicht zu Hindernissen beim Zugang zu antiretroviralen Therapien führen dürften.

Am Vortag hatte Sidibé auf einem Treffen von hochrangigen Juristen und Justiz-Politikern in Kampala gesprochen und die Staaten aufgefordert, gegen Diskriminierung und Ungerechtigkeit vorzugehen. Gesetze dürften nie Gesundheit oder Überleben eines Individuums gefährden.

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weitere Informationen:
UNAIDS 09.02.2011: Official visit to Berlin for meetings with Minister of Foreign Affairs and Vice-Chancellor, and Minister of Health
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Globaler Fonds: Bundesregierung macht weitere Mittel von eigener Korruptions-Untersuchung abhängig

Die Bundesregierung macht weitere Zahlungen im Jahr 2011 an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose abhängig vom Ausgang der Analyse einer gezielten Stichprobe von Korruption schwerpunktmäßig betroffener Länder. Dies teilte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel am 31. Januar 2011 mit.

Nach Vorwürfen der Zweckentfremdung von Mitteln hatte Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, Ende Januar 2011 die von der Bundesregierung zugesagten Zahlungen an den Globalen Fonds gestoppt. Der Fonds hatte selbst aufgrund eigener Untersuchungen über Zweckentfremdung von Mitteln berichtet. Kritiker hatten Niebel vorgeworfen, den Globalen Fonds „wegen Transparenz abzustrafen“.

Nun macht die Bundesregierung weitere Zahlungen für 2011 vom Ausgang einer eigenen ‚Stichproben-Untersuchung‘ abhängig:

Gespräch mit dem Sekre­ta­riat des Glo­ba­len Fonds zur Be­kämp­fung von AIDS, Ma­la­ria und Tu­ber­ku­lose im BMZ

Auf Ein­la­dung des BMZ haben heute in­ten­sive Ge­spräche mit dem GFATM-Sekre­tariat statt­ge­fun­den. An­ge­sichts der gegen den Fonds er­ho­be­nen Fehl­ver­wen­dungs- und Kor­rup­tions­vor­würfe hat die Bun­des­re­gie­rung das Se­kre­ta­riat des Fonds auf­ge­for­dert, über den Kreis der bis­lang unter­suchten Zu­sam­men­arbeits­länder hinaus für die übri­gen 112 Empfän­ger­länder des Fonds Klar­heit über das Aus­maß der mög­lichen Fehl­ver­wen­dungen zu schaf­fen. Darü­ber hinaus hat die Bun­des­re­gierung den Fonds ge­be­ten, kurz­fristig Maß­nah­men zu er­grei­fen, um größt­mög­liche Vor­sorge gegen Kor­rup­tion und Mit­tel­fehl­ver­wen­dungen zu treffen.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: „Wir werden den Fonds dabei unterstützen, indem wir eine externe und unabhängige Prüfung von Art und Umfang von Fehlverwendungen in einer aus­sage­kräf­tigen Stich­probe ver­an­lassen. Diese Stich­probe wird besonders von Korruption betroffene Länder schwer­punkt­mäßig abdecken. Gegen­stand der Prüfung ist auch, inwieweit die vom Fonds genutzten Durchführungs- und Finanzierungs­modalitäten – die oft die Weitergabe von Mitteln direkt an das Empfänger­land einschließt – Fehlverwendungen und Korruption begünstigen können. Dabei wird es vor allem um Bereiche gehen, die sich als besonders kor­rup­tions­an­fällig erwiesen haben, zum Beispiel Aufwendungen für Trainings­maß­nahmen, Tagegelder, Erstattung von Reise­kosten oder Beschaffung von Medika­menten. Es geht mir auch um Wege zur Stärkung der Ergebnis­orientierung des Fonds.“

Die Bundesregierung strebt an, diese Prüfungen arbeits­teilig mit anderen besorgten Gebern und unter Einschluss des Bundes­rechnungs­hofes sowie deutscher und europäischer entwick­lungs­politischer Fach­institute durch­zu­führen. Sie lädt das Sekretariat des Fonds und seinen Ver­waltungs­rat ein, sich konzep­tionell und inhaltlich zu beteiligen.

Dirk Niebel: „Auf der Grundlage der bis zum Sommer vorliegenden Ergeb­nisse der Sonder­prüfung und der bis dahin vom Fonds ergriffenen Maßnahmen gegen Korruptionsanfälligkeit seiner Leistungen wird die Bundes­regierung eine Entscheidung über ihre Beiträge zum Globalen Fonds für das Jahr 2011 treffen. Der Fonds hat zugesagt sicherzustellen, dass die laufende Behandlung Kranker unter den Überprüfungsmaßnahmen zu keinem Zeitpunkt leidet.“

Angesichts umfangreicher Vorwürfe von Korruption und Fehl­ver­wendung gegen den GFATM hatte Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel am 25. Januar 2011 alle deutschen Aus­zahlungen an den Fonds gestoppt und eine Sonderprüfung angekündigt.

(Pressemeldung des BMZ 31.01.2011)

Der Globale Fonds wird wegen Transparenz abgestraft

„In den letzten Tagen wurden Informationen verfälscht wiedergegeben über Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Geldern des Globalen Fonds. Richtig ist, dass es im vergangenen Jahr Vorfälle bei vier Empfängerländern von Geldern des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria gab, die durch die Kontrollmechanismen des Globalen Fonds entdeckt und offen gelegt wurden“, so Sylvia Urban, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS. „Wir verurteilen das Vorgehen der Empfänger in Mali, Djibouti, Mauretanien und Sambia und unterstützen die Maßnahmen des Globalen Fonds, der die weiteren Mittelauszahlungen in diesen Ländern sofort stoppte und rechtliche Schritte zur Wiedererlangung der veruntreuten Mittel einleitete.“

„Dass Entwicklungshilfeminister Niebel nun alle weiteren Auszahlungen an den Fonds stoppt, ist völlig unangemessen, denn er bestraft die Organisation für ihre schonungslose Offenheit und ihr entschiedenes Handeln. Leiden müssen die Menschen in den Empfängerländern, die auf die Unterstützungszahlungen durch den Globalen Fonds angewiesen sind. Das Entwicklungsministerium ist im Vorstand des Globalen Fonds vertreten und ist daher schon seit Wochen über die Probleme informiert. Dass Niebel nun direkt nach Medienberichten so drastisch reagiert, könnte daher als mediengetriebene Effekthascherei angesehen werden“, so Urban weiter. Die nächste Rate an den Globalen Fonds stünde nach Informationen des Aktionsbündnisses übrigens erst im April an.

Seit seiner Gründung vor acht Jahren ist der Globale Fonds der weltweit wichtigste multilaterale Geldgeber im Gesundheitsbereich geworden. Er kanalisiert zwei Drittel der Finanzmittel, die international für die Tuberkulose- und Malaria-Bekämpfung zur Verfügung gestellt werden, sowie ein Fünftel der internationalen Finanzmittel gegen Aids. Der Globale Fonds ermöglichte mehr als 3 Millionen Menschen ART-Behandlung, 7,7 Millionen Menschen die Anti-Tuberkulosebehandlung. Außerdem konnte der Globale Fonds 160 Millionen Moskitonetze mit Insekten abweisender Imprägnierung zur Malaria-Prävention verteilen.

(Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen AIDS)

Niebel stoppt Zahlungen der Bundesregierung an Globalen Fonds (akt.)

Nach Vorwürfen der Zweckentfremdung von Mitteln hat Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, die Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria gestoppt.

„Bias zu zwei Drittel der Spenden versickern“, hatte die Frankfurter Rundschau berichtet. In einzelnen Staaten seien bis zu 67% der für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria vorgesehenen Mittel zweckentfremdet worden. Dies habe eine eigene interne Untersuchung des Globalen Fonds gezeigt.

Dies nahm Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zum Anlass, die Zahlungen Deutschlands an den Fonds zu stoppen.

Niebel erklärte:

„Ich nehme die Vorwürfe von Korruption und Untreue gegen den Globalen Fonds in den Medien sehr ernst und gehe davon aus, dass der Fonds unverzüglich Aufklärung schaffen wird. Deutschland ist einer der größten Geber des GFATM. Ich habe deshalb eine Sonderprüfung veranlasst. Alle weiteren Auszahlungen an den Fonds habe ich bis zur vollständigen Aufklärung gestoppt, und werde einen Vertreter des Fonds zu einem Gespräch in das BMZ bitten.“

Niebel hatte schon im Vorfeld der Wiederauffüll-Konferenz für den Fonds, die Ende 2010 in New York stattfand, zunächst Mittel kürzen wollen. Erst auf massiven Druck hin hatte Deutschland doch 600 Millionen Euro für den Fonds zugesagt.

Der Globale Fonds selbst reagierte in einer Stellungnahme auf die Vorwürfe. Die Anschuldigungen massiver Mittelverschwendungen seien unzutreffend und irreleitend. Berichte, es gebe keine Kontrollen, seien schlicht unzutreffend. Interne Ermittlungen des Fonds selbst hätten die Zweckentfremdungen in einzelnen Staaten zum Vorschein gebracht. Bisherige Untersuchungen hätten gezeigt, dass bei einem Betrag von 34 Mio. $ der Verdacht der Zweckentfremdung bestehe- ein sehr niedriger Prozentsatz bei einem Volumen von bisher 13 Milliarden Dollar, die verwendet wurden.

Der Fonds habe eine ’null Toleranz‘ – Politik gegen Korruption. Die breite Mehrheit der Mittel sei von Korruption nicht betroffen und habe zu dramatischen Fortschritten im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose geführt.Der Fonds arbeite mit den betreffenden Staaten zusammen, damit die Vorwürfe der Zweckentfremdung von mitteln vor Gericht gebracht würden.

Stellungnahme des Globalen Fonds zu Vorwürfen der Zweckentfremdung von Mitteln vom 25.01.2011 (Screenshot)
Stellungnahme des Globalen Fonds zu Vorwürfen der Zweckentfremdung von Mitteln vom 25.01.2011 (Screenshot)

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Dass Niebel die Zahlungen Deutschlands stoppt, überrascht – nicht. Wieder ein Versuch, mit zackigem Reagieren vermeintlich Politik zu machen? Gab es keine anderen Wege? Gespräche? Zweckbindung? Andere Handlungsalternativen wie ‚aussetzen‘ statt ’stoppen‘?

Der Globale Fonds hat in den vergangenen Jahren Hunderttausenden Positiven in den ärmsten Staaten der Welt Zugang zu antiretroviraler Therapie verschafft. Dieser große Erfolg sollte nicht in Vergessenheit geraten.

Der Globale Fonds als internationale Organisation ist einigen deutschen Politikern jedoch schon lange suspekt, sie bevorzugen bilaterale Vereinbarungen.

Korruption und Mittelverschwendung ist zu bekämpfen, dies ist unstrittig. Aber ein Eindruck steht im Raum: wird hier ein Vorwurf fallweiser Zweckentfremdung in einigen Staaten zum Vorwand genommen, genau die Politik zu betreiben, die eh schon Ende 2010 angestrebt war, nur aufgrund massiven Drucks nicht umgesetzt werden konnte?

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weitere Informationen:
BMZ 25.01.2011: Zu den Korrup­tions­vorwürfen gegen den Globalen Fonds zur Be­kämpfung von Aids, Ma­la­ria und Tu­ber­ku­lose (Global Fund, GFATM) erklärt Bun­des­ent­wick­lungs­mi­nis­ter Dirk Nie­bel:
FR 24.01.2011: Hilfsorganisationen – Bis zu zwei Drittel der Spenden versickern
NPR 24.01.2011: Global Health Fund Finds Some Fraud, Recoups Losses
Globaler Fonds 24.01.2011: Global Fund statement on abuse of funds in some countries

alivenkickin 26.01.2011: Der Herr EntwicklungsVerhinderungsMinister Niebel spielt den Empörten
DAH 26.01.2011: Korruptionsvorwürfe: Niebel setzt Zahlungen an Global Fund aus
AIDS treatment news 28.01.2011: Global Fund: Misleading Corruption Report
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Michel Kazatchkine weitere drei Jahre Chef des Globalen Fonds

Michel Kazatchkine wird für weitere drei Jahre den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria führen.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats gratulierte Kazatchkine. Er habe den Globalen Fonds durch eine Phase deutlichen Wachstums geführt, die vielen Staaten deutliche Fortschritte beim erreichen gesundheitsbezogener Milleniums-Ziele ermöglicht habe, so Adhanom Ghebreyesus.

Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulase und Malaria war 2002 geschaffen worden. Im Februar 2007 war Kazatchkine erstmals zum Direktor des Fonds ernannt worden.

Bei der Refinanzierungskonferenz Anfang Oktober 2010 in New York erzielte der Fonds Mittelzusagen von insgesamt umgerechnet 8,5 Milliarden Euro für den Zeitraum 2011 bis 2013 – deutlich weniger als benötigt. Deutschland hatte erst nach umfangreichen Protesten doch zumindest 600 Millionen Euro zugesagt.

weitere Informationen:
GFATM: Professor Michel Kazatchkine appointed to a second term as executive director of the global fund
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Geld: ethisch spekulieren gegen Aids?

In Unternehmen investieren, die sich global gegen Aids einsetzen, und das als Geldanlage – der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria wird zum Finanzanlage-Produkt.

Anleger sollten, berichten Fachmedien und Anlage-Portale,

„mit dem DB X-Trackers Global Fund Supporters ETF (DR) (IE00B46F7724) in Unternehmen, die den Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria finanziell unterstü̈tzen.“

Dies solle geschehen, indem die Einnahmen aus dem Fonds nach Abzug der Kosten (jährliche Verwaltungsgebühr 0,25%) dem Fonds zur Verfügung gestellt werden.

„Die Einnahmen von db X-trackers aus der Managementvergütung, nach Abzug der Kosten für die Verwaltung des Fonds, fließen an den Global Fund. … „Indem wir den Dow Jones Global Fund 50 Index als ETF verfügbar machen, wird er für jeden investierbar. Wir unterstützen den Global Fund und sein Bemühen voll und ganz, diese Krankheiten zu bekämpfen. Daher freuen wir uns, mit den direkten Einnahmen aus dem ETF einen Beitrag dazu leisten zu können“, sagt Thorsten Michalik, verantwortlich für db X-trackers.“ [Quelle]

Die Deutscher Bank selbst betont

„Seit Anfang Januar 2007 bietet die Deutsche Bank AG über db x-trackers Exchange Traded Funds (ETFs) an und ist derzeit der schnellstwachsende ETF-Anbieter in Europa.“

Der neue ETF der Deutschen Bank bildet dabei den ‚Dow Jones Global Fund 50 Index to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria‘ ab. Zum Auflegen dieses Indexes hat Dow Jones Anfang März 2010 eine entsprechende Vereinbarung mit dem Globalen Fonds geschlossen.

Dow Jones sah schon damals sein Engagement nicht ganz so altruistisch:

„Both, The Global Fund and Dow Jones Indexes, hope to benefit from this collaboration. … Dow Jones Indexes intends to add to its range of socially-conscious indexes that will complement its increasingly diverse range of products.“

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siehe auch:
Dow Jones 04.03.2010: The Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis & Malaria, Dow Jones Indexes Sign Memorandum to Explore Creation of Co-Branded Indexes
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Wikileaks: US-Depeschen zu HIV und Aids – von Banalem bis Korruption (akt.)

Zehn der bisher von Wikileaks veröffentlichten Depeschen des Diplomatischen Dienstes der USA beschäftigen sich mit HIV und Aids. Thematisiert werden Scheitern in der Aids-Politik, Korruption bei Aids-Organisationen oder Carla Brunis Bemühungen um einen Aids-Event.

Zwischen Banalitäten und deutlicher Kritik an der Aids-Politik mancher Regierungen bewegt sich die Bedeutung derjenigen Depeschen, die Wikileaks bisher publizierte und die sich mit HIV/Aids beschäftigen (Dank an John S. James / ATN für das mühsame Aufstöbern!).  Eine südafrikanische Ministerin gibt zu, Südafrika habe in der Vergangenheit Fehler in seiner Aids-Politik gemacht. Gibt es Korruption bei UNAIDS? Uganda hat Probleme mit seiner Aids-Politik. Und der chinesische Vize-Präsident kennt einen Dokumentarfilm einer Exil-Chinesin über chinesische Aids-Waisen.

Alle Depeschen wurden eingesehen über einen Schweizer Spiegel der Wikilekas-Site.

10LUANDA84
2010: Vermerk über mögliche Kooperationen der USA und Chinas, u.a. bei HIV/Aids-Programmen.

09PRETORIA2245
2009: Detaillierter Bericht über ein Erstgespräch des US-Botschafters mit der südafrikanischen Ministerin für Internationale Beziehungen und Kooperation Maite Nkoana-Mashabane, die u.a. Fehler bei der HIV-Aids-Politik Südafrikas in der Vergangenheit zugebe.
Präsident Zuma werde zum Welt-Aids-Tag ein bedeutendes Statement abgeben, zukünftig wolle das Land eine führende Rolle im Kampf gegen Aids einnehmen. Die Ministerin betont ihr großes Interesse, in größerem Umfang Generika einsetzen zu können, um Kosten zu sparen.
Der US-Botschafter äußert den US-Wunsch zu Kooperation beim Tthema Gewalt gegen Frauen, das u.a. Bezüge zum Bereich HIV/Aids habe. Die Ministerin teilt die Bewertung der Bedeutung des Themas.

09KAMPALA1197
2009: Bericht u.a. über die HIV/Aids-Situation in Uganda – das Land drohe seine einst führende Rolle im Kampf gegen Aids zu verlieren. Viele ugandische erfolge gegen Aids seien seien in Wirklichkeit Erfolge des us-amerikanischen Prepfar-Programmes. Prepfar wachse allerdings sehr schnell und schaffe Abhängigkeiten. Uganda müsse seine Aids-Politik neu justieren.

09LONDON2005
2009: Die US-Botschaft in London berichtet, die Gattin des französischen Staatspräsidenten Sarkozy, Carla Bruni, plane bei der UN-Vollversammlung einen Event zu HIV/Aids. Der britische Premierminister Brown plane zum gleichen Anlass eine Veranstaltung zu Mutter-Kind-Gesundheit, Großbritannien bemühe sich diese konfliktträchitge Situation zu entschärfen.

09STATE80163
2009: Sehr ausführliche Depesche zu zahlreichen Themen / Volltext der ‚National HUMINT Collection Directive‘ (NHCD) der Vereinten Nationen. Dabei als Themen erwähnt u.a. Zugang zu antiretroviraler Therapie sowie Korruption bei internationalen Gesundheits-Organisationen, u.a. bei UNAIDS und dem Globalen Fond zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, sowie Management-Stil und Einfluss wichtiger Personen im Gesundheitsbereich, u.a. des Direktors von UNAIDS.

09STATE37561
2009: Depesche ebenfalls über HUMINT (s.o.), als Themen erwähnt u.a. Regierungspolitiken zu HIV / Aids sowie Medikamenten-Resistenzen.

09STATE37566
2009: Depesche ebenfalls über HUMINT (s.o.), als Themen erwähnt u.a. Auswirkungen von HIV/Aids auf Militär, Regierungen und wirtschaftliche Situation in Burkina Faso, Kapverdische Inseln, Tschad, Gambia, Mali, Mauritanien, Niger und Senegal.

08STATE116392
2008: Depesche ebenfalls über HUMINT (s.o.), als Themen erwähnt u.a. Situation der HIV-Infektion in Palästina.

07BEIJING1840
2007: Bericht über Gespräche des US-Botschafters mit Xi Jinping (inzwischen seit 2008 Vizepräsidenten der Volksrepublik China, seit Oktober 2010 zusätzlich stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission). Erwähnt wird kurz ein Dokumentarfilm einer Exil-Chinesin über Aids-Waisen, der gerade einen Oscar als bester Kurz-Dokumentarfilm gewonnen habe [Anmerkung: gemeint sein dürfte der Film „The Blood of Yingzhou District“ von Ruby Yang und Thomas Lonnon].

01PRETORIA1173
(von ATN genannt, trotz Suchen nicht identifizierbar)
2001: Dünnhäutig sei er, Südafrikas Präsident Tabo Mbeki, berichtet der südafrikanische US-Botschafter. Ein erneuter Hinweis, dass Mbekis Urteilsvermögen in Frage zu stellen sie, sei sein Verhalten zu Aids. Sein Zögern, zu akzeptieren dass HIV Aids auslöse, sei international und in Südafrika erstaunt zur Kenntnis genommen worden. Sein früherer Sprecher Parks Mankahlana sei an einer Krankheit gestorben, von der viele annähme es sei Aids gewesen, auch wenn Mbeki dies niemals zugeben würde. Im Gegenteil, er halte weiterhin z.B., seiner Gesundheitsministerin die Treue, die im gesamten Kabinett große Menegne eines Buches eines Aids-Leugners verteilt habe.
Selbst als auch in Südafrika in Wissenschaft und öffentlicher Meinung zunehmend die Verbindung zwischen HIV und Aids anerkannt wurde, habe Mbeki statt einer klaren Äußerung einfach betont, er ziehe sich aus der Debatte zurück. Es gehe der Opposition nur darum, dass sie meckern könne, in Südafrika geschehe unter seiner Regierung Schlechtes.
Der Botschafter versuche, einen Draht zu Mbeki zu etablieren und auf ihn einzuwirken, dass er seine Ton in Sachen Aids mäßige.

[Hinweis auf die Cables via Aids Treatment News]

Globaler Fonds: die Mittelzusagen der Staaten und Organisationen für 2011 bis 2013

Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose kann für den Finanzierungszeitraum 2011 bis 2013 mit Mitteln in Höhe von 11,7 Mrd. US-$ rechnen. Nun wurden die Beiträge der einzelnen Staaten und Organisationen veröffentlicht:

Globaler Fonds - Mittelzusagen 2011 bis 2013 (c) GFATM
Globaler Fonds - Mittelzusagen 2011 bis 2013 (c) GFATM

GFATMpledgesNotes

Zusammenstellung: Globaler Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) (Quelle)

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Deutsche AIDS-Hilfe: 600 Mio. € für den Globalen Fonds sind nicht genug – „Anteil Deutschlands muss deutlich erhöht werden“

Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (DAH) wertet die Zusagen der Bundesregierung auf der aktuellen Geberkonferenz in New York als Teilerfolg: Deutschland hat gestern unter Vorbehalt zugesagt, für die Jahre 2011 bis 2013 – entgegen bisheriger Planungen – insgesamt 600 Mio. € in den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose einzuzahlen.

Tino Henn, Mitglied im DAH-Vorstand: „Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung zum Globalen Fonds. Die Deutsche AIDS-Hilfe hat zusammen mit vielen anderen Organisationen darauf hingewirkt, dass die Bundesregierung zumindest ihre bisherigen Zusagen einhält. Dennoch hat die Geberkonferenz ihre Ziele nicht erreicht. Die für 2015 angestrebten Millenniumsziele können damit nicht erfüllt werden.“

Silke Klumb, DAH-Geschäftsführerin: „Die Mittel für den Globalen Fonds müssen deutlich erhöht werden: Expertenschätzungen gehen allein in den kommenden drei Jahren von einer Verdopplung des Finanzbedarfs des Globalen Fonds auf bis zu 20 Milliarden $ aus. Daher muss der 200 Mio. €-Anteil, den Deutschlands pro Jahr für die nächsten drei Jahre unter Haushaltsvorbehalt zugesagt hat, unbedingt steigen. Die USA und Frankreich gehen hier mit gutem Beispiel voran. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf ihrer Rede vor der UN-Vollversammlung den Globalen Fonds als ein ´multilaterales Instrument´ bezeichnet, ´das sich bewährt hat´, und Unterstützung ´auf hohem Niveau´ zugesagt. An diesen Worten werden wir die Bundesregierung messen.“

(Presseerklärung der DAH)

Globaler Fonds: weniger Mittel-Zusagen als erwartet (akt.)

Über acht Milliarden Euro will die internationale Gemeinschaft dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose für die Jahre 2011 bis 2013 bereit stellen. Viel Geld, doch weniger als benötigt.

Am 4. und 5. Oktober fand in New York die Wiederauffüllkonferenz für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose statt. Am Ende konnten sich die Geber-Staaten darauf einigen, insgesamt 11,7 Milliarden US-Dollar (umgerechnet nach derzeitigem Kurs ca. 8,5 Mrd. €) bereit zu stellen. Experten hatten im Vorfeld betont, für die kommende Zeit seien Mittel in Höhe von 10 bis 20 Milliarden $ nötig.

Mit vier Milliarden $ sind die USA der größte Spender für den 2002 gegründeten Fonds (plus 38% gegenüber der letzten Geberkonferenz). Frankreich sagte 1,4 Mrd. $ zu. Kanada erhöhte seine Leistungen um 20%. Auch Japan, Norwegen und die Europäische Union erhöhten ihre Zusagen im Vergleich zur letzten Geberkonferenz. Die Zusage Deutschlands von 600 Mio. € (als drittgrößter Einzelspender) bedeutet demgegenüber ein Verharren der Beiträge der Bundesrepublik auf gleichem Niveau.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete die Zusagen als erfreulich, betonte jedoch, es würden mehr Mittel erforderlich werden. „Das bedeutet, dass wir weitermachen müssen, um noch mehr Ressourcen zu mobilisieren“.

Als „nicht ausreichend“ bezeichnete auch Michel Kazatchkine, Direktor des Globalen Fonds, die jetzt erreichten Mittelzusagen. Nun seien „schwere Entscheidungen“ erforderlich, die auch den Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose verlangsamen könnten.

Auch das Aktionsbündnis gegen AIDS zeigt sich enttäuscht darüber, dass bei der Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria noch nicht einmal das Minimalziel von 13 Milliarden US$ erreicht wurde.

Der Globale Fonds selbst erklärte, die nun zugesagten Beträge seien der größte jemals erzielte finanzielle Beitrag im Kampf gegen die drei Krankheiten Aids, Malaria und Tuberkulose. Gegenüber 11,7 Mrd. $ für den neuen Zeitraum 2011 bis 2013 hätten im Vor-Zeitraum 2008 bis 2010 9,7 Mrd. $ bereit gestanden. Allerdings zeichne sich bereits jetzt ab, dass der Mittelbedarf höher sein werde als die jetzt zugesagten Beträge. es gehe nicht darum, einen Fonds mit Mitteln aufzufüllen – es gehe darum, wieder Hoffnung und Würde in das leben der betroffenen Menschen zu bringen.

Deutschland hatte zuvor angekündigt, entgegen der zunächst sehr zurückhaltenden Position nun doch zumindest 600 Mio. € für die nächsten drei Jahre bereit zu stellen.

siehe auch:
Zeit online 06.10.2010: Mehr als acht Milliarden Euro für den Kampf gegen Aids
DAH-Blog 06.10.2010: Geberkonferenz für den Global Fund bleibt weit hinter den gesteckten Zielen zurück
The Global Fund 05.10.2010: Donors commit US$ 11.7 billion to the global fund for next three years
Aktionsbündnis Aids 06.10.2010: Gut, aber nicht gut genug! – Aktionsbündnis gegen AIDS fordert: Bundesregierung muss sich weiterhin an ihre Versprechen halten!
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Globaler Fonds: doch 600 Mio. € aus Deutschland (akt.)

Deutschland stellt dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose für die Jahre 2011 bis 2013 nun doch 600 Millionen Euro zur Verfügung. Ursprünglich hatte Bundesminister Niebel einen deutlich niedrigeren Betrag vorgesehen, war aber auf massive Proteste gestoßen.

Derzeit findet in New York die Wiederauffüllungs-Konferenz für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) statt. Deutschland hat nun zugesagt, für 2011 200 Mio. € bereitzustellen, sowie für die Jahre 2012 und 2013 jeweils weitere 200 Mio. € „vorbehaltlich der Schaffung der Haushaltsvoraussetzungen“.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung meldet auf seiner Internetseite

„Bei der Wiederauffüllungskonferenz für den Globalen Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) hat die Bundesregierung bis zu 600 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre zugesagt. Die Zusagen erfolgen vorbehaltlich der Schaffung der Haushaltsvoraussetzungen.“

Zuvor hatte Niebel (der ursprünglich das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit abschaffen wollte) geplant, nur 200 Mio. € bereitzustellen. Dies hatte zu scharfen Protesten in Deutschland wie auch im Ausland geführt.

Die Organisation Ärzte ohne Grenzen begrüßte, dass angekündigte Kürzungen abgewendet werden konnten, wies jedoch gleichzeitig darauf hin, dass Deutschland sich nicht an der dringend benötigten Erhöhung der Mittel beteilige:

„Die drohende massive Kürzung konnte abgewendet werden. Das ist ein großer Erfolg, den die Zivilgesellschaft im Interesse der Patienten errungen hat. Allerdings beteiligt sich Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern leider nicht an der …dringend notwendigen Erhöhung der Mittel. Frankreich hat die Mittel beispielsweise um 20 Prozent erhöht und zahlt jetzt 80 Prozent mehr als Deutschland.“

Der derzeit diskutierte Finanzbedarf für den Fonds für die Jahre 2011 bis 2013 liegt zwischen 10 und 20 Milliarden US-Dollar.

„Blamage vorerst abgewendet“, kommentiert ‚Spiegel online‘. Eine Blamage wäre Niebels ursprüngliches Vorhaben gewesen, nur noch 200 Mio. € für 2011 zuzusagen. Niebel bevorzugt bilaterale Projekte, schätzt internationale Fonds eher gering ein.

Blamabel allerdings ist Deutschlands (eingeschränkte) Zusage immer noch – gemessen sowohl am (peinlichen) Prozedere ihres Zustandekommens, als auch am Betrag. Andere Staaten erhöhten ihre Zusagen im Vergleich zum vorherigen Zeitraum. Frankreich sagte für die Periode 2011 bis 2013 gar 1,4 Milliarden US-$ (1.080 Mio €) zu, die USA vier Milliarden Dollar – Beträge, der Niebels so großzügig scheinende Zusage nun doch sehr relativieren, angesichts der Wirtschaftskraft Deutschlands eher gering erscheinen lassen.

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BMZ 05.10.2010: Deutschland fördert den Globalen Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria weiterhin
SpON 05.10.2010: Kampf gegen Aids – Niebel verspricht 600 Millionen Euro für Globalen Fonds
taz 05.10.2010: Finanzierung des Globalen Aids-Fonds – Mindestens 17 Milliarden Dollar
taz 05.10.2010: Niebel im Nebel
alivenkickin 05.10.2010: Statement von Ärzte ohne Grenzen zur Wiederauffüllungskonferenz
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Ärzte ohne Grenzen warnt: Unterfinanzierung des Globalen Fonds hat dramatische Auswirkungen im globalen Kampf gegen Aids

Die Beiträge der Geberländer zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, TB und Malaria, die nächste Woche bei der Konferenz zur Wiederauffüllung des Fonds in New York bekannt gegeben werden, liegen weit hinter den benötigten 20 Milliarden US Dollar zurück. Davor warnte die internationale medizinische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen/Médecins Sans Frontières (MSF) am 29.9.2010. Ein von der WHO heute veröffentlichter Bericht zeigt auf, dass eine bessere Behandlung von Aids-Patienten und eine Ausweitung der Behandlung auf mehr Menschen nur möglich ist, wenn eine entsprechende finanzielle Unterstützung durch Finanzierungsinstrumente wie den Globalen Fonds erfolgt.

Über den Globalen Fonds werden zwei Drittel aller internationalen Gelder im Kampf gegen Malaria und Tuberkulose und fast ein Viertel im Kampf gegen HIV/Aids bereitgestellt.
Mit 20 Milliarden US-Dollar über die kommenden drei Jahre könnten nach Schätzungen des Fonds 7,5 Millionen Menschen mit lebensverlängernden anti-retroviralen Medikamenten versorgt werden.

„Dank der Beiträge des Globalen Fonds konnten Länder wie Malawi lebensrettende Programme starten und durch Aids verwüstete Gemeinden wieder aufbauen“ erklärt Marielle Bemelmans, Einsatzleiterin von Ärzte ohne Grenzen in Malawi, wo Ärzte ohne Grenzen zusammen mit dem Gesundheitsministerium in Hilfsprogrammen 38.000 Menschen behandelt. „Allein in Malawi brauchen aber noch mehr als 200.000 Menschen dringend eine Behandlung – weltweit sind es zehn Millionen. Wenn die Geber diese Gelegenheit verpassen und sich nicht im Kampf gegen die Aids-Epidemie engagieren, machen sie somit all die bedeutenden Errungenschaften zunichte, die bereits erzielt wurden.“

Neue WHO-Richtlinien empfehlen den betroffenen Ländern, die Menschen früher und mit besseren und weniger toxischen – wenn zwar auch teureren – Medikamenten zu behandeln. Ein unterfinanzierter Globaler Fonds wird die Einführung der WHO-Richtlinien verhindern und dadurch die weltweite Reaktion auf die Aids-Epidemie für die kommenden Jahre massiv verändern.

Wenn die derzeitige Finanzierungslage anhält, werden die Patienten weniger Optionen haben, da die globale Antwort auf HIV/Aids sich zunehmend auf kleine private Programme konzentrieren wird, wie jene von Ärzte ohne Grenzen.

Deutschland, das drittgrößte Geberland nach den USA und nach Frankreich, stellt die größte Bedrohung für die Wiederauffüllung des Globalen Fonds dar: In der deutschen Bundesregierung gibt es Pläne, den deutschen Beitrag um zwei Drittel zu kürzen beziehungsweise bis Ende 2011 die Beiträge möglicherweise ganz einzustellen. Italien will für die kommende Finanzierungsperiode gar keine Gelder mehr zur Verfügung stellen.

Andere Länder haben nur eine leichte Mittelaufstockung angekündigt. Österreich hat den Globalen Fonds seit längerem überhaupt nicht unterstützt. Das Außenministerium hat bereits im Juli angekündigt, auch in den kommenden vier Jahren keinen Beitrag leisten zu wollen. „Es ist inakzeptabel, dass Österreich sich hier völlig seiner Verantwortung entzieht“ erklärt Franz Neunteufl, Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen Österreich: „Ich fordere die Bundesregierung auf, jetzt, wo die Finanzierung des Globalen Fonds in Gefahr ist, eine den Möglichkeiten Österreichs angemessene Unterstützung zuzusagen.

(Pressemitteilung Ärzte ohne Grenzen)

Auffüllung des Globalen Fonds droht nicht zuletzt an Deutschland zu scheitern – Leben Zehntausender Patienten in ärmeren Ländern in Gefahr

Die Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria nächste Woche in New York droht zu scheitern. Es wird erwartet, dass die Zuweisungen der Geberländer deutlich unter den 20 Milliarden US-Dollar liegen, die benötigt werden, um die durch den Fonds geförderten Programme aufrechtzuerhalten und auszuweiten.

Deutschland, bislang drittgrößter Geber des Fonds, gefährdet den Erfolg der Konferenz neben Italien derzeit am stärksten. Dass beispielsweise eine bessere Behandlung von Aids-Patienten und eine Ausweitung der Behandlung auf mehr Menschen jedoch nur möglich sind, wenn ausreichend Mittel für Finanzierungsinstrumente wie den Globalen Fonds zur Verfügung stehen, zeigt ein heute veröffentlichter Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Über den Globalen Fonds werden zwei Drittel aller internationalen Gelder im Kampf gegen Malaria und Tuberkulose und fast ein Viertel im Kampf gegen HIV/Aids bereitgestellt. Mit 20 Milliarden US-Dollar über die kommenden drei Jahre könnten nach Schätzungen des Fonds 7,5 Millionen Menschen mit lebensverlängernden antiretroviralen Medikamenten versorgt werden.

„Die neuen Behandlungsrichtlinien der WHO empfehlen, dass Aids-Patienten früher und mit besseren, weniger giftigen Medikamenten behandelt werden. Diese kosten aber mehr Geld,“ sagt Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen Deutschland. „Die drohende Unterfinanzierung des Globalen Fonds würde bedeuten, dass die WHO- Empfehlung ins Leere läuft und Millionen Menschen weiter ganz ohne Behandlung bleiben.“

In der Bundesregierung gibt es Pläne, den deutschen Beitrag um zwei Drittel von bislang 600 auf 200 Millionen Euro zu kürzen. Italien will für die kommende Finanzierungsperiode gar keine Gelder mehr zur Verfügung stellen. Andere Länder haben nur eine leichte Mittelaufstockung angekündigt.

„Dank des Globalen Fonds konnten Länder wie Malawi Menschenleben retten und durch Aids verwüstete Gemeinden wiederaufbauen“, sagt Marielle Bemelsmann, Landeskoordinatorin in Malawi, wo Ärzte ohne Grenzen zusammen mit dem Gesundheitsministerium 38.000 Patienten behandelt. „Allein in Malawi brauchen aber noch mehr als 200.000 Menschen dringend eine Behandlung – weltweit sind es zehn Millionen. Wenn die Staaten die Chance in New York vergeben und sich nicht weiter im Kampf gegen Aids engagieren, werden die bereits erzielten Erfolge einfach zunichte gemacht.“

(Pressemitteilung Ärzte ohne Grenzen)

WHO, UNICEF & UNAIDS: internationale Anstrengungen gegen Aids müssen intensiviert werden

Im Jahr 2009 wurden bedeutende Fortschritte dabei erzielt, den Zugang zu HIV-Prävention und -Therapie zu verbessern. Dennoch sei eine weitere Intensivierung erforderlich, betonen UNAIDS, WHO und UNICEF in einem gemeinsamen Bericht.

In zahlreichen Staaten mit niedrigem oder mittlerem Einkommen, darunter einigen mit sehr hohen HIV-Infektionszahlen, konnte 2009 der Zugang zu HIV-Prävention und antiretroviraler Therapie deutlich verbessert werden. Dies stellt der Bericht fest, der den Fortschritt des Kampfes gegen Aids in 144 Staaten mit niedrigem oder mittlerem Einkommen untersucht.

Dies zeige einmal mehr, dass das Ziel des „universal access“ (universeller Zugang zu Prävention und Therapie) möglich und erreichbar sei. Global allerdings sei die Erreichung dieses Zieles weiterhin in großer Ferne – schon aus diesem Grund sei es erforderlich, dass die Staatengemeinschaft an ihren Anstrengungen im Kampf gegen Aids festhalte und diese intensiviere.

„Wir sind auf dem richtigen Weg, sollten dort weitergehen, allein – uns fehlen 10 Milliarden US-$“, betonte der stellvertretende UNAIDS-Direktor Dr Paul De Lay. „Bei der Wiederaufffüll-Konferenz [für den Zeitraum 2011 – 2013] zum Globalen Fonds nächste Woche in New York haben wir die Chance für eine sinnvolle Investition und Sicherstellung des Kampfes gegen Aids.“

Towards universal access: Scaling up priority HIV/AIDS interventions in the health sector
Towards universal access: Scaling up priority HIV/AIDS interventions in the health sector

Der am 28. September 2010 vorgestellte Bericht ist bereits der vierte in einer Reihe von Fortschritts-Berichten.

WHO, UNICEF, UNAIDS: „Towards universal access: Scaling up priority HIV/AIDS interventions in the health sector“
Zusammenfassung (pdf, 1,57 MB)
Bericht in Kapiteln hier

bisherige Berichte:
2009 progress report
2008 progress report
2007 progress report
2006 progress report
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siehe auch:
SZ 29.09.2010: UN-Bericht zu HIV und Aids – Langsamer Fortschritt
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Global Day of Action Gegen Aids, Malaria, Tuberkulose: Den Globalen Fonds aufstocken statt kürzen!

Am heutigen Dienstag, 28.09.2010, fordern weltweit Nichtregierungsorganisationen in Afrika, Asien, den USA und Europa mit zeitgleichen Protestaktionen die vollständige Wiederauffüllung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.

Die Forderung der Nichtregierungsorganisationen lautet: „Gegen Aids, Malaria, Tuberkulose: Den Globalen Fonds aufstocken statt kürzen!“ Der Globale Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose wurde 2002 gegründet und hat seit dem etwa 5,7 Millionen Menschenleben gerettet. Es gibt trotz der Erfolge aktuell beträchtliche Finanzierungslücken beim Globalen Fonds. Deutschland, aber auch andere Geber wie die Vereinigten Staaten, Italien und Spanien wollen ihre Zusagen nicht erhöhen oder sogar verringern. Im Oktober steht nun die Wiederauffüllungskonferenz für die Jahre 2011, 2012 und 2013 an. Bundesminister Niebel plant die Mittel ab 2012 zu streichen. Er möchte das bilaterale Engagement Deutschlands in der weltweiten Gesundheitspolitik stärken. Das Aktionsbündnis gegen AIDS kritisiert diese Haltung und organisiert Protestveranstaltungen in Bremerhaven und Berlin.

(Pressemitteilung Aktionsbündnis Aids)

siehe auch: DAH 27.09.2010: Aktionsbündnis gegen Aids: Globalen Fonds aufstocken, nicht kürzen!